Geplante Schließung des CD- und DVD-Werkes in Dassow

"Die geplante Schließung des CD- und DVD-Werkes in Dassow zeigt das gesamte Dilemma der Wirtschaftspolitik der Landesregierung auf", erklärte heute der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion Stefan Köster in Schwerin.

Viele Fragen im Hinblick auf die Insolvenz von ODS ständen nach wie vor im Raum. So gingen der NPD-Fraktion schon vor Wochen Informationen zu, daß seit Oktober des vergangenen Jahres in Dassow Polen eingearbeitet werden. Wirtschaftsminister Seidel gab sich bisher in diesem Zusammenhang auf Anfragen der NPD immer ahnungslos.

"Spätestens hier offenbart sich, daß die Subventionspolitik der Landesregierung gescheitert ist. Es ist heute keine Seltenheit, daß Unternehmen in unserem Land für Baumaßnahmen und Ansiedlungen mit 90 Prozent und mehr aus öffentlichen Mitteln subventioniert werden. Der Steuerzahler finanziert also fast vollständig die Ansiedlung von Unternehmen und die Landesregierung hält es nicht einmal für nötig, diese überproportional hohen Geschenke an langfristige Verpflichtungen der Unternehmen zu knüpfen. Das ist schlichtweg als skandalös zu bezeichnen", so Köster weiter.

Die NPD-Fraktion könne angesichts der Entwicklungen beim CD- und DVD-Hersteller ODS nicht ausschließen, daß hier eine vorgetäuschte Insolvenz vorliegt. Wahrscheinlich sollen nun, nachdem ausreichend Fördermittel geflossen sind, die Produktion nach Polen verlagert werden.

Stefan Köster dazu: "Die Landesregierung wird nun viele Fragen im Hinblick auf ihre gescheiterte Förderungspolitik beantworten müssen. Sie wird darstellen müssen, wie sie zukünftig einen Subventionsbetrug durch Unternehmen zu Lasten von Arbeitnehmern, aber auch aller Steuerzahler in unserem Land, verhindern möchte. Hier sind die Stimmen des Wirtschaftsministers Seidel und seines Vorgängers Ebnet plötzlich sehr piepsig geworden. Beide tragen aber eine große Portion Mitverantwortung an dem drohenden Verlust von 1100 Arbeitsplätzen in Dassow. Die Beschäftigten nun mit ihren Sorgen und Nöten alleine zu lassen, zeugt vom unsozialen Politikstil einer Kaste, deren globalistisches Wirtschaftsmodell auf ganzer Linie gescheitert ist."

Abschließend kündigte der NPD-Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Udo Pastörs die Unterstützung seiner Fraktion hinsichtlich der angekündigten Pläne der Fraktion DIE LINKE an, für die nächste Sitzung des Wirtschaftsausschusses, der sich mit der Situation in Dassow beschäftigen wird, Öffentlichkeit zu beantragen.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Donnerstag, 31. Januar 2008