Etablierte Landtagsparteien sind nicht auf „Ballhöhe“, sondern drittklassig

"Nach wie vor bleiben die selbsternannten Demokraten in Sachen Kinderschutz den Menschen in Mecklenburg-Vorpommern einige Antworten schuldig", erklärte heute der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der NPD-Fraktion, Tino Müller, zur heutigen Überweisung des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE für eine verbindliche Früherkennungsuntersuchung in die zuständigen Ausschüsse des Landtages.

Noch im September wären sich alle Parteien einig gewesen, daß in Sachen Kinderschutz in Mecklenburg-Vorpommern ausreichend viel getan werde. Man behauptete damals, auf "Ballhöhe" zu sein und einen entsprechenden Gesetzentwurf der NPD ohne Ausschußberatung ablehnen zu können. Um so unverständlicher sei es aber nun, daß die Fraktion DIE LINKE plötzlich den Vorstoß der NPD-Fraktion in ein eigenes Gesetz gießt.

"Deutlicher konnten die Etablierten heute eigentlich gar nicht zeigen, daß sie nicht auf Ballhöhe, sondern einfach nur auf einem drittklassigen Niveau herumkrebsen. Gewalt gegen Kinder oder sexuelle Übergriffe auf sie gehören zu den schrecklichsten Verbrechen. Ich kann dies nur immer wieder betonen. Meine Fraktion will diesen Verbrechern das Handwerk legen und unsere Kinder präventiv schützen. Daß die Postkommunisten erst nach dem Hungertod eines Mädchens in Schwerin aufwachen, zeigt, daß sie offensichtlich nur wieder einmal Protest kanalisieren möchten. Dies ist schäbig und heuchlerisch", so Tino Müller.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Mittwoch, 12. Dezember 2007