NPD-Initiativen in der Rostocker Bürgerschaft – ein Rückblick (II)
Auch über die NPD-Anträge in der Bürgerschaft wurde auf dieser Seite regelmäßig berichtet. Hier noch einmal eine Rückschau auf einige der Initiativen
SACHLEISTUNGSPRINZIP
Auch in M/V sind mittlerweile alle Kreise und kreisfreien Städte dazu übergegangen, bei der Versorgung von Asylanten das Bargeldprinzip anzuwenden. Dadurch aber wird die Attraktivität der Bundesrepublik Deutschland als Ziel von Wirtschafts-Flüchtlingen nicht unwesentlich erhöht.
Die NPD verlangt deshalb einmal mehr eine Rückkehr zum Sachleistungsprinzip. In der Bürgerschaft haben die NPD-Abgeordneten bereits 2012 einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Der OB wurde dabei auch aufgefordert, bei jeder sich bietenden Gelegenheit, so bei Zusammenkünften des Städte- und Gemeindetages, für die Praktizierung des Sachleistungsprinzips zu werben (siehe hier)
KITAS AUF WEICHMACHER UNTERSUCHEN
Im Frühjahr 2011 gab der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) eine Studie mit alarmierenden Ergebnissen heraus. Demnach waren Kindergärten um das Dreifache stärker mit gesundheitsschädlichen PVC-Weichmachern (Phthalaten) belastet als normale Haushalte, die das Umweltbundesamt zuvor untersucht hatte. Die NPD-Vertreter forderten die Verwaltung Mitte 2011 dazu auf, sämtliche Kindertagesstätten der Hansestadt auf Weichmacher überprüfen zu lassen (hier).
In ihrer Stellungnahme verwiesen die Stadtoberen auf Kitas als „eigenständig handelnde Unternehmen“. Als solche wären diese dazu „verpflichtet, eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, jegliche gesundheitsschädigende Stoffe von den Kindern fern zu halten.“ Erwähnung fanden auch die 2005 beschlossenen Kindergesundheitsziele der HRO – eigentlich schade, denn mit einer konzertierten Aktion hätte die Hansestadt ein weithin wahrnehmbares Zeichen setzen und sich zudem vor Ort ein Bild über die Umsetzung der Gesundheitsziele machen können.
GEDENKEN AN DIE BOMBARDIERUNG ROSTOCKS
Es handelt sich um die wohl grauenvollsten Tage in Rostocks Stadtgeschichte: Vom 24. bis zum 27. April 1942 sahen sich die Bewohner der alten Seestadt einem brutalen Bombardement britischer Flieger ausgesetzt, dem 221 Menschen zum Opfer fielen. 40.000 verloren ihr Obdach. Fast ein Fünftel der Wohnbauten wies einen Totalschaden auf. 2012 jährten sich die Geschehnisse zum 70. Mal.
Die NPD-Abgeordneten forderten deshalb Ende November 2011 von der Stadtverwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv und dem Historischen Institut der Uni eine Ausstellung zu erarbeiten. Auch sollte eine Delegation, bestehend aus Stadtspitze und Abgeordneten der Bürgerschaft, an der Gedenkstätte für die Opfer des Bombenterrors auf dem Neuen Friedhof ein Kranzgebinde niederlegen.
Der Vorstoß wurde zwar abgelehnt. Doch holte die Wirklichkeit alle Beteiligten rasch ein: Im Kulturhistorischen Museum konnte eine Ausstellung („Rostock in Trümmern. Die Zerstörung Rostocks im April 1942“) besichtigt werden. Mehr als 15.000 Menschen besuchten die Exposition. Ein Verlag gab ein Buch mit den Tagebuchaufzeichnungen eines 1942 in Rostock stationierten Flaksoldaten heraus.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Dienstag, 20. Mai 2014
SACHLEISTUNGSPRINZIP
Auch in M/V sind mittlerweile alle Kreise und kreisfreien Städte dazu übergegangen, bei der Versorgung von Asylanten das Bargeldprinzip anzuwenden. Dadurch aber wird die Attraktivität der Bundesrepublik Deutschland als Ziel von Wirtschafts-Flüchtlingen nicht unwesentlich erhöht.
Die NPD verlangt deshalb einmal mehr eine Rückkehr zum Sachleistungsprinzip. In der Bürgerschaft haben die NPD-Abgeordneten bereits 2012 einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung gesetzt. Der OB wurde dabei auch aufgefordert, bei jeder sich bietenden Gelegenheit, so bei Zusammenkünften des Städte- und Gemeindetages, für die Praktizierung des Sachleistungsprinzips zu werben (siehe hier)
KITAS AUF WEICHMACHER UNTERSUCHEN
Im Frühjahr 2011 gab der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) eine Studie mit alarmierenden Ergebnissen heraus. Demnach waren Kindergärten um das Dreifache stärker mit gesundheitsschädlichen PVC-Weichmachern (Phthalaten) belastet als normale Haushalte, die das Umweltbundesamt zuvor untersucht hatte. Die NPD-Vertreter forderten die Verwaltung Mitte 2011 dazu auf, sämtliche Kindertagesstätten der Hansestadt auf Weichmacher überprüfen zu lassen (hier).
In ihrer Stellungnahme verwiesen die Stadtoberen auf Kitas als „eigenständig handelnde Unternehmen“. Als solche wären diese dazu „verpflichtet, eigenverantwortlich dafür Sorge zu tragen, jegliche gesundheitsschädigende Stoffe von den Kindern fern zu halten.“ Erwähnung fanden auch die 2005 beschlossenen Kindergesundheitsziele der HRO – eigentlich schade, denn mit einer konzertierten Aktion hätte die Hansestadt ein weithin wahrnehmbares Zeichen setzen und sich zudem vor Ort ein Bild über die Umsetzung der Gesundheitsziele machen können.
GEDENKEN AN DIE BOMBARDIERUNG ROSTOCKS
Es handelt sich um die wohl grauenvollsten Tage in Rostocks Stadtgeschichte: Vom 24. bis zum 27. April 1942 sahen sich die Bewohner der alten Seestadt einem brutalen Bombardement britischer Flieger ausgesetzt, dem 221 Menschen zum Opfer fielen. 40.000 verloren ihr Obdach. Fast ein Fünftel der Wohnbauten wies einen Totalschaden auf. 2012 jährten sich die Geschehnisse zum 70. Mal.
Die NPD-Abgeordneten forderten deshalb Ende November 2011 von der Stadtverwaltung, in Zusammenarbeit mit dem Stadtarchiv und dem Historischen Institut der Uni eine Ausstellung zu erarbeiten. Auch sollte eine Delegation, bestehend aus Stadtspitze und Abgeordneten der Bürgerschaft, an der Gedenkstätte für die Opfer des Bombenterrors auf dem Neuen Friedhof ein Kranzgebinde niederlegen.
Der Vorstoß wurde zwar abgelehnt. Doch holte die Wirklichkeit alle Beteiligten rasch ein: Im Kulturhistorischen Museum konnte eine Ausstellung („Rostock in Trümmern. Die Zerstörung Rostocks im April 1942“) besichtigt werden. Mehr als 15.000 Menschen besuchten die Exposition. Ein Verlag gab ein Buch mit den Tagebuchaufzeichnungen eines 1942 in Rostock stationierten Flaksoldaten heraus.