Führungszeugnis: Endlich klare Regelung schaffen!

Am Mittwoch tagt die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock. Die NPD-Vertreter sind dabei erneut mit einigen Anträgen vertreten.

Zum einen fordern die Abgeordneten Thomas Jäger und Normen Schreiter, zur Neuvorlage des Führungszeugnisses im SGB VIII (Kinder- und Jugendarbeit) endlich eine klare Regelung zu treffen. Das Sozialgesetzbuch VIII enthält noch keine konkrete zeitliche Vorgabe; in § 72a (1) ist lediglich von „regelmäßigen Abständen“ die Rede. Im Kommentar wird empfohlen, einen Zeitraum von mindestens drei bis höchstens fünf Jahren zu setzen. Auf diese Weise könnte im hochsensiblen Bereich der Arbeit mit Heranwachsenden eine wichtige Lücke geschlossen werden.

Den Antrag im vollständigen Wortlaut können Sie hier einsehen.

Schaffung eines Denkmals für die Rostocker Trümmerfrauen

Zum zweiten schlagen die NPD-Abgeordneten vor, ein Denkmal für die Rostocker Trümmerfrauen zu schaffen und dieses in zentraler Lage auf dem Neuen Markt aufzustellen. Die Nationalen halten ein entsprechendes Denk- und Mahnmal für durchaus angemessen, da sich die Trümmerfrauen in den ersten Jahren nach dem Ende des 2. Weltkrieges bleibende Verdienste erwarben. Weil viele Männer an den Fronten gefallen waren oder sich noch in Gefangenschaft befanden, gingen die Frauen daran, die schrecklichen Hinterlassenschaften des Krieges zu beseitigen.  

In Rostock waren weite Teile der Innenstadt von britischen Terrorbombern in Schutt und Asche gelegt worden. Ähnliche Gedenkstätten gibt es bereits in Berlin, Dresden, Frankfurt an der Oder, Halberstadt, Mannheim und Würzburg.

Den Antrag finden Sie hier.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Dienstag, 08. Oktober 2013