Von Projekten und Langzeitarbeitslosen

Die Integration von Langzeitarbeitslosen betreffend, klopft die Landesregierung sich gern auf die Schulter. Geschieht das in jedem Fall auch zurecht?
 
Der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs erkundigte sich mit Hilfe mehrerer Kleiner Anfragen nach der Situation von Langzeitarbeitslosen im Land. Angaben der Bundesagentur für Arbeit zufolge waren Anfang 2012 in M/V rund 33.000 Frauen und Männer als langzeitarbeitslos registriert. Die Betreuung erfolgt über Integrationsprojekte, die aus Mitteln des Europäischen Sozial-Fonds (ESF) finanziert werden (siehe auch Drucksache 6/580).
 
Die alles entscheidende Frage lautet dabei, wie viele Personen über derartige Projekte in Arbeit vermittelt werden konnten. Im Hinblick auf die ESF-Förderperiode 2000 bis 2006 sei eine Darstellung der Zahl der Vermittlungserfolge nicht möglich, weil seinerzeit eine entsprechend differenzierte Erfassung nicht vorgenommen wurde, so die Antwort aus dem Wirtschaftsministerium.  
 
Weiter wollte Pastörs wissen, wie sich in M/V die Zahl der Personen entwickelt hat, die nach Aufnahme einer Tätigkeit wieder in die Grundsicherung zurückfielen und nach wie vielen Monaten im Schnitt die Betroffenen wieder auf Hartz IV angewiesen waren. Auch hier mußte die Landesregierung passen, liegen also keine entsprechenden Daten vor (siehe auch Drucksache 6/346).
 
Vier Fünftel blieben außen vor
 
Die Wirksamkeit der durch den Europäischen Sozialfonds geförderten Projekte bewertet die Landesregierung im übrigen „als positiv“ (siehe auch Drucksache 6/780). So seien im Vorjahr 19 Prozent der Teilnehmenden „in Arbeit vermittelt“ worden. In den beiden Jahren davor waren es laut Wirtschaftsministerium 15 (2010) bzw. 13 Prozent (2009). Damit wird aber auch deutlich, daß rund vier Fünftel der Teilnehmer an den „Maßnahmen“ leer ausgegangen sind.
 
Auch kann die Landesregierung „zum weiteren Verbleib“ der in Arbeit Vermittelten keine Angaben machen. So bleibt im Dunkeln, ob es sich beispielsweise um herkömmliche, befristete Anstellungsverhältnisse oder überwiegend befristete handelte. Und wie hoch war der Anteil der Mini-Jobs und jener, die trotz Vollzeitarbeit aufstocken mußten? Fragen wie diese müssen leider ungeklärt im Raum stehen bleiben.  
 
Ein Wirtschaftswissenschaftler, der sich mit dem Thema Arbeitsmarktforschung befaßt, dürfte angesichts einiger Antworten der Landesebene die Hände über dem Kopf zusammenschlagen.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Samstag, 14. Juli 2012