Illegale Eingriffe in den NPD-Wahlkampf durch antifaschistischen Pöbel

Derzeit findet in Kühlungsborn an der Ostsee das Sommercamp der SIAJ (Sozialistischen Internationalen Arbeiterjugend) statt, den Teilnehmern werden dort nach einem Aufruf der Veranstalter „die die dialektische Einheit von Spaß und Politik, von guter Musik, Kino und Tanz und anspruchsvollem Subkulturprogramm bis hin zu direkter politischer Aktion“ geboten.

Unter politische Aktion werden hier offenbar Sachbeschädigungen und Diebstähle verstanden. Nachdem am Sonnabend im Landkreis Bad Doberan wieder mehrere NPD-Wahlplakate gehängt wurden, mußte schon wenige Stunden später festgestellt werden, daß etliche abgerissen und zerstört wurden. Sofort wurde die Suche nach den Tätern aufgenommen. Um 19:15 Uhr konnte eine Berliner Antifa-Gruppe auf frischer Tat beobachtet werden. Die Kennzeichen sowie Personenbeschreibungen wurden notiert und die Verfolgung aufgenommen. Strafanzeige wurde inzwischen gestellt.

Die Täter fuhren schließlich zu dem SIAJ-Sommercamp auf dem Kühlungsborner Armeegelände an der Ostsee. Auf dem Gelände standen ca 30 bis 40 Fahrzeuge der Kommunisten, weitere reisten die Nacht über an. Die Teilnehmer kommen aus Hamburg, Berlin, Nordwestmecklenburg und den alten Bundesländern, sie nutzen mehrere Kleinbusse und weiße Kleintransporter, viele der Teilnehmer werden zum Kern der autonomen Szene gezählt. Die Polizei geht von 1.000 Teilnehmern aus, die rund um die ehemaligen Kasernen ihre Zelte aufgeschlagen haben.

Im vergangenen Jahr fand das SIAJ-Sommerlager, illegal in einem Usedomer Naturschutzgebiet statt. Im Aufruf des letzten Jahres wurden die Teilnehmer zu einer „Plakat-Rallye“ aufgerufen, jeder der mit abgerissenen, also gestohlenen NPD-Plakaten zur Veranstaltung erschien, bekam den Unkostenbeitrag erlassen, wer gar mit 100 erbeuteten Pappen ankam, sollte die Musik beim „Arbeitertanz“ bestimmen können. Es ist davon auszugehen, daß in diesem Jahr ein ähnlicher Aufruf, wenn auch nicht öffentlich, erfolgte.

Am Abend trafen ein Streifenwagen der Polizei und ein Fahrzeug der Maex (Mobile Aufklärung Extremismus) beim Lager ein, diese verschwanden jedoch schon nach kurzer Zeit wieder, ohne etwas unternommen zu haben. Nach Aussagen von Polizisten, handelt es sich bei dem ehemaligen Armeegelände nun um Privatbesitz, die Linksextremisten hätten dafür eine Nutzungserlaubnis, weshalb den Ordnungskräften die Kontrolle erheblich erschwert sei. Es ist nicht auszudenken was geschehen wäre, wenn eine große Gruppe Nationalisten eine ähnliche Veranstaltung organisieren und massiv den Wahlkampf einer linken Partei, beispielsweise durch die Zerstörung von Wahlplakaten, eingreifen würde.

Die linken Teilnehmer des Lagers stehen weiter unter Beobachtung und ihre Aktionen werden zur Anzeige gebracht.

Von den Straftaten der Linksextremisten lassen wir uns nicht einschüchtern, „Jetzt erst recht!“ heißt die Devise. Die anhaltenden Übergriffe von Staat und Antifa zur Behinderung des Wahlkampfes machen es erneut deutlich:

Die NPD ist die einzige Opposition zu den herrschenden Versagerparteien.

Am 17. September ist Zahltag - mit oder ohne antifaschistischer Wahlkampfbehinderung. Idealisten kämpfen doppelt so gut!
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Sonntag, 27. August 2006