Schlafmützen stellen Antrag zur Atom-Problematik
Im Großen und Ganzen springen die selbsternannten Demokraten auf einen Zug auf, den die NPD ins Rollen gebracht hat. Schon im April 2011 thematisierte die nationale Kraft die polnischen AKW-Pläne im Landtag (Drucksache 5/4266). Nationale Vertreter in den kommunalen Parlamenten des Landes M-V forderten die Verantwortlichen in den Regionen ebenfalls auf, gegenüber polnischen Stellen zumindest ihr Mißfallen zum Ausdruck zu bringen.
Über ein Jahr hat es also gedauert, bis ausgerechnet die „GRÜNEN“ einen Antrag zum Thema Atomkraftwerke im Kreistag einbringen. Warum erst zur Juni-Sitzung 2012, bleibt wohl ihr Geheimnis. Beschloß doch das polnische Parlament bereits im Mai 2011, wie es in der Sachdarstellung des Antrages auch heißt, den Einstieg in die Atomenergie.
Vielmehr sieht sich die Melonenpartei (außen grün, innen rot) im Zugzwang, ihre eigene Klientel zu besänftigen. Nachdem die Landtagsfraktion und einzelne Kreistagsfraktionen der Grünen im Land bereits versucht haben, das Thema aufzugreifen, kommen nun die Schlafmützen von der Seenplatte mit ihrem „eigenen“ Atomprogramm-Antrag daher.
Und als wenn das nicht schon genug wäre, springen die Sozis und die SED-Nachfolgepartei Die Linke auf den Zug schnell mit auf.
Antrag der Grünen fehlt es an Konsequenz
Entgegen ihrer ursprünglichen Forderung nach dem Ende der Atomkraft weisen die Grünen in ihrem Antrag lediglich auf Verfahrensfehler hin und doktern somit nur an dem Übel herum. Die polnische Regierung wird sich nämlich einen Dreck darum scheren und weiter am Bau der AKW festhalten, finanziert natürlich vom deutschen Steuerzahler. Polen ist neben Griechenland einer der Hauptprofiteure der EU. An die sechs Milliarden Euro bekommt das Land jährlich.
Im Programm für polnische Kernenergie, erarbeitet vom dortigen Ministerium für Wirtschaft, ist die Bundesrepublik Deutschland wie selbstverständlich bereits als einer der möglichen Abnehmer für polnischen Atomstrom vorgesehen.
Wenn Polen die Atomkraftwerke versagt werden sollen, dann gibt es nur einen Ausweg: Die Bundesrepublik Deutschland muß mit sofortiger Wirkung die Transferleistungen an die EU einstellen und konsequent aus diesem Bürokratie-Ungetüm austreten. Dann nämlich bekommt Polen keine deutschen Steuergelder mehr über Umwege aus Brüssel, da die BRD als Hauptnettozahler der EU schlicht und ergreifend ausfällt.
Letztendlich kann man nur festhalten, daß die einstigen „Umweltengel“ der Grünen selbst klassische Hauptthemen nicht mehr ausreichend besetzen. Zu sehr ist man im System angekommen und schwimmt im Einheitsbrei der Blockparteien mit. Außerdem sind bei den Grünen die klassischen Umweltthemen immer mehr in den Hintergrund zugunsten von Homo-Ehen, Zuwanderung und Kriegseinsätzen getreten. Gerade hieran zeigt sich die Deutsch- und Familienfeindlichkeit dieser Partei.
Nicht verwunderlich ist, daß dem genannten Antrag der Grünen im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte mehrheitlich zugestimmt wurde. Die NPD-Fraktion verwehrte dem Vorstoß ihre Zustimmung, da es sich nur um puren Populismus handelt.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 07. Juni 2012
Über ein Jahr hat es also gedauert, bis ausgerechnet die „GRÜNEN“ einen Antrag zum Thema Atomkraftwerke im Kreistag einbringen. Warum erst zur Juni-Sitzung 2012, bleibt wohl ihr Geheimnis. Beschloß doch das polnische Parlament bereits im Mai 2011, wie es in der Sachdarstellung des Antrages auch heißt, den Einstieg in die Atomenergie.
Vielmehr sieht sich die Melonenpartei (außen grün, innen rot) im Zugzwang, ihre eigene Klientel zu besänftigen. Nachdem die Landtagsfraktion und einzelne Kreistagsfraktionen der Grünen im Land bereits versucht haben, das Thema aufzugreifen, kommen nun die Schlafmützen von der Seenplatte mit ihrem „eigenen“ Atomprogramm-Antrag daher.
Und als wenn das nicht schon genug wäre, springen die Sozis und die SED-Nachfolgepartei Die Linke auf den Zug schnell mit auf.
Antrag der Grünen fehlt es an Konsequenz
Entgegen ihrer ursprünglichen Forderung nach dem Ende der Atomkraft weisen die Grünen in ihrem Antrag lediglich auf Verfahrensfehler hin und doktern somit nur an dem Übel herum. Die polnische Regierung wird sich nämlich einen Dreck darum scheren und weiter am Bau der AKW festhalten, finanziert natürlich vom deutschen Steuerzahler. Polen ist neben Griechenland einer der Hauptprofiteure der EU. An die sechs Milliarden Euro bekommt das Land jährlich.
Im Programm für polnische Kernenergie, erarbeitet vom dortigen Ministerium für Wirtschaft, ist die Bundesrepublik Deutschland wie selbstverständlich bereits als einer der möglichen Abnehmer für polnischen Atomstrom vorgesehen.
Wenn Polen die Atomkraftwerke versagt werden sollen, dann gibt es nur einen Ausweg: Die Bundesrepublik Deutschland muß mit sofortiger Wirkung die Transferleistungen an die EU einstellen und konsequent aus diesem Bürokratie-Ungetüm austreten. Dann nämlich bekommt Polen keine deutschen Steuergelder mehr über Umwege aus Brüssel, da die BRD als Hauptnettozahler der EU schlicht und ergreifend ausfällt.
Letztendlich kann man nur festhalten, daß die einstigen „Umweltengel“ der Grünen selbst klassische Hauptthemen nicht mehr ausreichend besetzen. Zu sehr ist man im System angekommen und schwimmt im Einheitsbrei der Blockparteien mit. Außerdem sind bei den Grünen die klassischen Umweltthemen immer mehr in den Hintergrund zugunsten von Homo-Ehen, Zuwanderung und Kriegseinsätzen getreten. Gerade hieran zeigt sich die Deutsch- und Familienfeindlichkeit dieser Partei.
Nicht verwunderlich ist, daß dem genannten Antrag der Grünen im Kreistag Mecklenburgische Seenplatte mehrheitlich zugestimmt wurde. Die NPD-Fraktion verwehrte dem Vorstoß ihre Zustimmung, da es sich nur um puren Populismus handelt.