500.000 Euro Steuergeld für Asylanten-Heim

Bewohner der Asylanten-Unterkunft Jürgenstorf bei Stavenhagen beschwerten sich kürzlich per „Offenem Brief“ über die Bedingungen in dem Heim. Der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller stellte daraufhin eine Kleine Anfrage, zu der die Antwort jetzt vorliegt.

Unter anderem behaupteten die Verfasser des Briefes, bereits „fremdenfeindlichen Übergriffen ausgesetzt“ gewesen zu sein. Wie die Landesregierung auf Nachfrage Müllers erklärte, seien Übergriffe nicht bekannt geworden. Auch entspreche das Heim „den Vorschriften der Verordnung über Mindestanforderungen an Art, Größe und Ausstattung von Gemeinschaftsunterkünften.“
Hinzugefügt sei, daß noch nicht einmal in der BRD mit ihrem weltweit einmaligen Asylrecht Hotel-Bedingungen für ungebetene Gäste eingeplant sind. Aber was nicht ist, kann ja noch werden …

Für den November kündigt die Landesregierung ein Treffen im Innenministerium an, an dem Vertreter des für die Gemeinschaftsunterkunft zuständigen Landkreises teilnehmen sollen. „Nach bisher gemachten Erfahrungen dürften die beteiligten Verantwortlichen vor der Zuwanderungs- und Überfremdungslobby gewohnt ehrfurchtsvoll einknicken. Entweder werden weitere Steuermittel in das Heim gesteckt oder die Asylanten bekommen Wohnungen zugewiesen, Wohnungen, in denen zuvor Landsleute zu Hause gewesen sind, die aufgrund der katastrophalen Wirtschaftspolitik M-V den Rücken gekehrt haben“, wies Müller auf den auch hierzulande eiskalt herbeigeführten und letztlich geduldeten Bevölkerungsaustausch hin.

Weiterhin wollte Tino Müller wissen, welche Sanierungs- und Reparaturarbeiten an dem Gebäude bislang vorgenommen worden seien. Nach Auskunft des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte wurden zwischen 2003 und 2010 immerhin 516.161,11 Euro für die Herrichtung und Erstausstattung sowie für Sanierungs- und Reparaturarbeiten aufgewendet. „Dies“, so Müller, „ist nur ein kleiner Auszug aus der BRD-Lebenswirklichkeit, in der deutschlandweit für Fremde Milliarden verpulvert werden, während die eigenen Volksangehörigen mehr und mehr an den Rand gedrängt werden. Genau dieser Entwicklung haben wir als NPD den Kampf angesagt. Wir setzen uns ohne Wenn und Aber dafür ein, daß deutsche Steuergelder für die Förderung deutscher Familien eingesetzt werden.“

Die komplette Anfrage finden Sie hier (Drucksache 6/32).
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Freitag, 11. November 2011