Begrüßungsgeld statt Kriegseinsätze!
Viele Kommunen sind von einer angespannten Haushaltslage betroffen. Da wird gestrichen, was das Zeug hält, so auch beim Begrüßungsgeld für Neugeborene. In dieser Situation müssen andere Lösungen her.
Das sagte sich auch die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag. Sie konfrontierte Parlament und Regierung im Mai mit der Forderung, ein Landesbegrüßungsgeld für Neugeborene einzuführen. Die Zahlung erfolgt dabei einmalig; die Höhe beläuft sich auf 1.000 Euro. Unbedingt sichergestellt werden sollte, daß die Zuwendung nicht mit Sozialleistungen der Eltern verrechnet und vor allem bei ALG-II-Empfängern nicht als Einkommen angerechnet wird (Drucksache 5/4329). Auch dieser Vorstoß wurde natürlich von den volksfeindlichen Blockparteien abgelehnt.
Die familienpolitischen Forderungen der NPD
Weitere familienpolitische Forderungen der NPD sind die Einführung eines Müttergehalts (Drucksache 5/1483), die Erhöhung des Kindergeldes für jedes deutsche Kind auf 500 Euro sowie Ehestandsdarlehen in Höhe von 10.000 Euro. Ein solches Darlehen hat nach Vorstellung der NPD eine Laufzeit von zehn Jahren. Ab dem zweiten geborenen Kind sinkt die zurückzuzahlende Summe um die Hälfte. Mit der Geburt des vierten Kindes ist das Darlehen abgegolten.
Finanzierbar wären diese bevölkerungspolitisch überaus bedeutsamen Maßnahmen ohne größere Probleme. Halten wir uns nur einmal vor Augen, wofür im derzeitigen System Geld ausgegeben wird. Das Land verplempert pro Jahr rund 1,5 Millionen im „Kampf gegen Rechts“ (seit 2006 nahezu neun Millionen!). Doch da der Fisch bekanntlich am Kopf zu stinken beginnt, werfen wir besser einen Blick auf den Bund, der das Geld in Weihnachtsmann-Manier mit vollen Händen verteilt:
EU-„Rettungsschirm“
(deutsche Gesamtbeteiligung) 190 Mrd. Euro
„Europäischer Stabilitäts-Mechanismus“
(deutsche Garantie für abrufbares Kapital) 168 Mrd. Euro
Jährliche Nettozahlungen der BRD an die EU 9 Mrd. Euro
Afghanistan-Einsatz jährlich 3 Mrd.. Euro
Verlängerung Bundeswehreinsatz im Kosovo 156 Mio. Euro
Hinzu kommen unter anderem mehr als 150 Millionen an „Garantieleistungen“ für marode Zocker-Banken, Hartz-IV-Leistungen für Ausländer (jährlich 40 Mrd. Euro), 600 Millionen/Jahr für die UNO-Zentrale oder 100 Millionen pro Jahr für das aggressive NATO-Bündnissystem. An Reparationen aus dem Ersten (!) Weltkrieg wurden 2010 allein 200 Millionen Euro gezahlt. Der Aggressor-Staat Israel konnte sich über atomsprengsatzfähige U-Boote im Wert von einer Milliarde Euro freuen. Da kommt einem der alte nationale Kernspruch in den Sinn, der da lautet: „Deutsches Geld für deutsche Aufgaben“.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 21. Juli 2011
Das sagte sich auch die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag. Sie konfrontierte Parlament und Regierung im Mai mit der Forderung, ein Landesbegrüßungsgeld für Neugeborene einzuführen. Die Zahlung erfolgt dabei einmalig; die Höhe beläuft sich auf 1.000 Euro. Unbedingt sichergestellt werden sollte, daß die Zuwendung nicht mit Sozialleistungen der Eltern verrechnet und vor allem bei ALG-II-Empfängern nicht als Einkommen angerechnet wird (Drucksache 5/4329). Auch dieser Vorstoß wurde natürlich von den volksfeindlichen Blockparteien abgelehnt.
Die familienpolitischen Forderungen der NPD
Weitere familienpolitische Forderungen der NPD sind die Einführung eines Müttergehalts (Drucksache 5/1483), die Erhöhung des Kindergeldes für jedes deutsche Kind auf 500 Euro sowie Ehestandsdarlehen in Höhe von 10.000 Euro. Ein solches Darlehen hat nach Vorstellung der NPD eine Laufzeit von zehn Jahren. Ab dem zweiten geborenen Kind sinkt die zurückzuzahlende Summe um die Hälfte. Mit der Geburt des vierten Kindes ist das Darlehen abgegolten.
Finanzierbar wären diese bevölkerungspolitisch überaus bedeutsamen Maßnahmen ohne größere Probleme. Halten wir uns nur einmal vor Augen, wofür im derzeitigen System Geld ausgegeben wird. Das Land verplempert pro Jahr rund 1,5 Millionen im „Kampf gegen Rechts“ (seit 2006 nahezu neun Millionen!). Doch da der Fisch bekanntlich am Kopf zu stinken beginnt, werfen wir besser einen Blick auf den Bund, der das Geld in Weihnachtsmann-Manier mit vollen Händen verteilt:
EU-„Rettungsschirm“
(deutsche Gesamtbeteiligung) 190 Mrd. Euro
„Europäischer Stabilitäts-Mechanismus“
(deutsche Garantie für abrufbares Kapital) 168 Mrd. Euro
Jährliche Nettozahlungen der BRD an die EU 9 Mrd. Euro
Afghanistan-Einsatz jährlich 3 Mrd.. Euro
Verlängerung Bundeswehreinsatz im Kosovo 156 Mio. Euro
Hinzu kommen unter anderem mehr als 150 Millionen an „Garantieleistungen“ für marode Zocker-Banken, Hartz-IV-Leistungen für Ausländer (jährlich 40 Mrd. Euro), 600 Millionen/Jahr für die UNO-Zentrale oder 100 Millionen pro Jahr für das aggressive NATO-Bündnissystem. An Reparationen aus dem Ersten (!) Weltkrieg wurden 2010 allein 200 Millionen Euro gezahlt. Der Aggressor-Staat Israel konnte sich über atomsprengsatzfähige U-Boote im Wert von einer Milliarde Euro freuen. Da kommt einem der alte nationale Kernspruch in den Sinn, der da lautet: „Deutsches Geld für deutsche Aufgaben“.