„Umsiedlung“ aus „Entleerungsräumen“?

Was haben die Landkreise Görlitz, Ostvorpommern und Uecker-Randow gemein? Nicht viel, sagen Sie? Aber gewiß! Sind doch alle von der Abwanderung vornehmlich gut qualifizierter Jugendlicher und junger Familien betroffen. Zynischerweise ist von „Entleerungsräumen“ die Rede. Nachdem die etablierte Versager-Politik für die Verödung ganzer Landstriche gesorgt hat, ist jetzt die (Rest-)Substanz an der Reihe, wie eine Bürgerbefragung des Landratsamtes Görlitz beweist.
 
Verödung ganzer Landstriche auch in M/V
 
Unter Frage 9 heißt es dabei: „Aufgrund fehlender öffentlicher Mittel ist der Landkreis Görlitz bzw. sind die Kommunen nicht mehr in der Lage, alle ihre Pflicht- bzw. freiwilligen Aufgaben gleichermaßen zu erfüllen. Wie weit stimmen Sie folgenden möglichen Entscheidungen zu?“ Genannt wird dann die Möglichkeit, Einrichtungen der sozialen, technischen und kulturellen Infrastruktur zusammenzulegen, bevor es ans Eingemachte geht: „Umsiedlung aus ... Regionen, bei denen bspw. aufgrund zu großer Abgeschiedenheit die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge durch den Landkreis nicht mehr gewährleistet werden kann“ (mehr dazu hier).
 
Entsprechende Befragungen gibt es zwar in Mecklenburg und Pommern (bislang) nicht. Doch ähneln sich die Bilder frappant. Hier einige Leuchttürme wie Rostock oder Greifswald (in Sachsen sind dies Dresden, Leipzig und Chemnitz), dort ein Umland, das aus traditionsreichen Regionen besteht, die aber immer mehr der Verwahrlosung anheimfallen. Sie sind aus Sicht der neoliberalen Alt-Parteien nicht mehr „rentabel“.  
 
NPD-Fraktion mit richtungsweisendem Antrag
 
Im Endeffekt handelt es sich um ein (gewolltes) Versagen der etablierten Politik, ganz gleich, ob sie einen rot-grünen oder schwarz-gelben Anstrich besitzt, auf wirtschaftlichem und familienpolitischem, aber auch finanzpolitischem Sektor. Denn Jahr für Jahr bekommen das Ausland und die Ausländer hunderte von Milliarden zugeschanzt, die letztlich für die Bewältigung deutscher Aufgaben fehlen.
 
Die Schweriner NPD-Landtagsfraktion hat vor einem Jahr mit einem Antrag die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Drohende Vergreisung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und nachhaltige Gegenstrategien“ gefordert. Der Kommission sollte unter anderem die Aufgabe zufallen, besonders Initiativen, Gutachter und Sachverständige zu berücksichtigen, „die das Ziel verfolgen, dem Trend der Vergreisung entgegenzuwirken“ (den ganzen Antrag können Sie hier einsehen).
 
Die Abgeordneten der verbrauchten, pardon, der „demokratischen“ Parteien haben sich indes auch diesem Vorstoß verweigert. Sei’s drum, die Nationalen setzen den Kampf um ein lebenswertes Deutschland, das auch die ländlichen Regionen mit einschließt, unbeirrt fort. 
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Donnerstag, 10. Februar 2011