77 plus 11 = Volksverhetzung = Hausdurchsuchung
Das erneute Vorgehen des Deutschen Fußballbundes gegen den überarbeiteten WM-Planer der NPD ist als Anschlag auf die im Grundgesetz garantierte Meinungsfreiheit zu werten. Offenbar fühlen sich die Funktionäre des größten deutschen Sportverbandes nicht wohl vor Volkes Stimme, die von Fußballmannschaften nicht viel hält, die aus Spielern aus aller Herren Länder zusammengewürfelt werden. Mit ihren WM-Planern hat die NPD den Nerv vieler sportbegeisterter Deutscher getroffen.
Der Deutsche Fußballbund hat jetzt auch den zweiten WM-Planer der NPD aus dem Verkehr ziehen lassen. Die Richter Mauck, von Bresinsky und Becker von der 27. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin verfügten, daß der WM-Planer bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,-- Euro, ersatzweise Ordnungshaft, zu verbreiten und zu veröffentlichen. Sie stützen sich dabei auf den Rechtsvertreter des Deutschen Fußballbundes, Dr. Christian Schertz. Der hatte in seiner Antragsschrift gemeint, daß die neue Gestaltung des Planers ebenso rassistisch wie die frühere sei. Dem Fußballbund werde vorgeworfen, daß er die Nationalmannschaft nicht aus weißen Spielern zusammensetze sondern zunehmend mit Spielern fremdländischer Herkunft. Das erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung.
Weiter wird der NPD vorgeworfen, verfassungswidrige Parolen geschickt zu verstecken. Dr. Schertz beruft sich hierbei auf eine Pressemitteilung des sächsischen Verfassungsschutzes, in der tatsächlich ein Zusammenhang zwischen der Zahl 77 und den 11 Spielern einer Mannschaft hergestellt wird. Zusammengezählt ergibt das die Zahl 88, die bekanntlich für das doppelte H aus dem deutschen Alphabet stehe und damit nur eine Kurzform von „Heil Hitler“ sei. Das ist wirklich kein Karnevals-Scherz, sondern tatsächlich in der Begründung enthalten.
Schlimm ist bei der Sache nur, daß sich drei Berliner Landrichter fanden, um diesen Unfug abzusegnen. Auf dem WM-Planer der NPD ist keine einzige Person abgebildet sondern nur elf verschiedenfarbige Piktogramme. Schlimm ist auch, daß sich auch gleich der Chef der politischen Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft, Raupach, bereit fand, ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung einzuleiten und erneut die Parteizentrale der NPD in Berlin Köpenick durchsuchen zu lassen. Diese Juristen haben dem deutschen Rechtsstaat einen Bärendienst erwiesen, indem sie nach unserer Auffassung die Willkür zum Prinzip ihres Handelns machten.
Die NPD kämpft auch deshalb um Stimmen und politischen Einfluß in Deutschland, damit endlich die Meinungsfreiheit funktioniert und nicht etwa von Verbänden mit Hilfe willfähriger Juristen außer Kraft gesetzt werden kann.
Frank Schwerdt
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 08. Juni 2006
Der Deutsche Fußballbund hat jetzt auch den zweiten WM-Planer der NPD aus dem Verkehr ziehen lassen. Die Richter Mauck, von Bresinsky und Becker von der 27. Zivilkammer des Landgerichtes Berlin verfügten, daß der WM-Planer bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,-- Euro, ersatzweise Ordnungshaft, zu verbreiten und zu veröffentlichen. Sie stützen sich dabei auf den Rechtsvertreter des Deutschen Fußballbundes, Dr. Christian Schertz. Der hatte in seiner Antragsschrift gemeint, daß die neue Gestaltung des Planers ebenso rassistisch wie die frühere sei. Dem Fußballbund werde vorgeworfen, daß er die Nationalmannschaft nicht aus weißen Spielern zusammensetze sondern zunehmend mit Spielern fremdländischer Herkunft. Das erfülle den Tatbestand der Volksverhetzung.
Weiter wird der NPD vorgeworfen, verfassungswidrige Parolen geschickt zu verstecken. Dr. Schertz beruft sich hierbei auf eine Pressemitteilung des sächsischen Verfassungsschutzes, in der tatsächlich ein Zusammenhang zwischen der Zahl 77 und den 11 Spielern einer Mannschaft hergestellt wird. Zusammengezählt ergibt das die Zahl 88, die bekanntlich für das doppelte H aus dem deutschen Alphabet stehe und damit nur eine Kurzform von „Heil Hitler“ sei. Das ist wirklich kein Karnevals-Scherz, sondern tatsächlich in der Begründung enthalten.
Schlimm ist bei der Sache nur, daß sich drei Berliner Landrichter fanden, um diesen Unfug abzusegnen. Auf dem WM-Planer der NPD ist keine einzige Person abgebildet sondern nur elf verschiedenfarbige Piktogramme. Schlimm ist auch, daß sich auch gleich der Chef der politischen Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft, Raupach, bereit fand, ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung einzuleiten und erneut die Parteizentrale der NPD in Berlin Köpenick durchsuchen zu lassen. Diese Juristen haben dem deutschen Rechtsstaat einen Bärendienst erwiesen, indem sie nach unserer Auffassung die Willkür zum Prinzip ihres Handelns machten.
Die NPD kämpft auch deshalb um Stimmen und politischen Einfluß in Deutschland, damit endlich die Meinungsfreiheit funktioniert und nicht etwa von Verbänden mit Hilfe willfähriger Juristen außer Kraft gesetzt werden kann.
Frank Schwerdt