Stellungnahme Stefan Kösters zu den Rücktrittsforderungen von seinem Kreistagsmandat
Sehr geehrte Damen und Herren,
bereits am 15. Mai hat die Fraktion der Linkspartei.PDS meinen Rücktritt vom Kreistagsmandat gefordert (gibt es eigentlich in unserem Land keine anderen Probleme?). Meine Person war laut Medienberichten auch Thema auf der Sternfahrt für Demokratie und Toleranz am vergangenen Sonnabend. In der heutigen Ausgabe der Schweriner Volkszeitung zieht die Kreistagspräsidentin in ebenso populistischer Form nach (O-Ton „... Köster sollte umgehend sein Mandat zurückgeben).
Offenbar waren die Vertreter der etablierten Parteien alle am 04. Dezember 2004 in Steinburg anwesend und können somit das Geschehene beurteilen. Hätten die großen Politiker am Prozeß in Itzehoe teilgenommen, wüßten sie, daß die Zeugen der Anklage, die die Körperverletzungen beobachtet haben wollen, allesamt selbsternannte Journalisten aus dem antifaschistischen Milieu waren, die rein zufällig anwesend gewesen sein wollen. Ein ausführlicher Prozeß- und Hintergrundbericht kann der kritische Leser auf der Weltnetzseite www.npd.de nachlesen.
Richtig ist, daß am 04. Dezember 2004 eine NPD-Saalveranstaltung von etwa 60 vermummten Personen überfallen wurde und Versammlungsteilnehmer sich einem starken Stein- und Flaschenhagel ausgesetzt sahen. Um die Versammlungsteilnehmer, unter ihnen auch viele ältere Frauen und Männer, Schwangere und Kinder, vor dem Gewaltausbruch der Antifaschisten zu schützen, mußten einige Versammlungsteilnehmer die Angreifer vertreiben. Hierbei nahmen Sie eine Gefahr für Leib und Leben in Kauf. In diesem Zusammenhang kam es auch zu kleineren direkten Auseinandersetzungen, die laut dem Polizeibericht aber ohne Verletzungen blieben.
Insgesamt lassen die Ermittlungen, der Prozeßverlauf, das Plädoyer des Staatsanwalts sowie die Urteilsbegründung der Richterin nur den Schluß zu, daß es sich bei diesem ganzen Spektakel um einen politischen Prozeß handelt. Ziel wird es wohl sein, einen maximalen Schaden für die NPD zu erreichen. Hierzu paßt es, daß alle Verfahren gegen die kriminellen Antifaschisten eingestellt wurden, obwohl schwere Straftaten belegt sind.
Mein Anwalt hat gegen dieses Skandalurteil Rechtsmittel eingelegt. Die Reaktionen der etablierten Parteien zeigen für mich deutlich, daß deren Vertreter mit dem kriminellen Angriff der Antifaschisten auf die NPD-Veranstaltung sympathisieren bzw. ihn zumindest als legitimes Mittel in der politischen Auseinandersetzung halten. Eine Niederlegung meines Kreistagsmandats kommt für mich überhaupt nicht in Frage. Schließlich fühle ich mich den Bedürfnissen und dem Wohl der Menschen in unserem Landkreis verantwortlich und nicht den antifaschistischen Befindlichkeiten der Blockparteien.
Mit den besten Grüßen
Stefan Köster
Pätow-Steegen, 17.05.2006
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 18. Mai 2006
bereits am 15. Mai hat die Fraktion der Linkspartei.PDS meinen Rücktritt vom Kreistagsmandat gefordert (gibt es eigentlich in unserem Land keine anderen Probleme?). Meine Person war laut Medienberichten auch Thema auf der Sternfahrt für Demokratie und Toleranz am vergangenen Sonnabend. In der heutigen Ausgabe der Schweriner Volkszeitung zieht die Kreistagspräsidentin in ebenso populistischer Form nach (O-Ton „... Köster sollte umgehend sein Mandat zurückgeben).
Offenbar waren die Vertreter der etablierten Parteien alle am 04. Dezember 2004 in Steinburg anwesend und können somit das Geschehene beurteilen. Hätten die großen Politiker am Prozeß in Itzehoe teilgenommen, wüßten sie, daß die Zeugen der Anklage, die die Körperverletzungen beobachtet haben wollen, allesamt selbsternannte Journalisten aus dem antifaschistischen Milieu waren, die rein zufällig anwesend gewesen sein wollen. Ein ausführlicher Prozeß- und Hintergrundbericht kann der kritische Leser auf der Weltnetzseite www.npd.de nachlesen.
Richtig ist, daß am 04. Dezember 2004 eine NPD-Saalveranstaltung von etwa 60 vermummten Personen überfallen wurde und Versammlungsteilnehmer sich einem starken Stein- und Flaschenhagel ausgesetzt sahen. Um die Versammlungsteilnehmer, unter ihnen auch viele ältere Frauen und Männer, Schwangere und Kinder, vor dem Gewaltausbruch der Antifaschisten zu schützen, mußten einige Versammlungsteilnehmer die Angreifer vertreiben. Hierbei nahmen Sie eine Gefahr für Leib und Leben in Kauf. In diesem Zusammenhang kam es auch zu kleineren direkten Auseinandersetzungen, die laut dem Polizeibericht aber ohne Verletzungen blieben.
Insgesamt lassen die Ermittlungen, der Prozeßverlauf, das Plädoyer des Staatsanwalts sowie die Urteilsbegründung der Richterin nur den Schluß zu, daß es sich bei diesem ganzen Spektakel um einen politischen Prozeß handelt. Ziel wird es wohl sein, einen maximalen Schaden für die NPD zu erreichen. Hierzu paßt es, daß alle Verfahren gegen die kriminellen Antifaschisten eingestellt wurden, obwohl schwere Straftaten belegt sind.
Mein Anwalt hat gegen dieses Skandalurteil Rechtsmittel eingelegt. Die Reaktionen der etablierten Parteien zeigen für mich deutlich, daß deren Vertreter mit dem kriminellen Angriff der Antifaschisten auf die NPD-Veranstaltung sympathisieren bzw. ihn zumindest als legitimes Mittel in der politischen Auseinandersetzung halten. Eine Niederlegung meines Kreistagsmandats kommt für mich überhaupt nicht in Frage. Schließlich fühle ich mich den Bedürfnissen und dem Wohl der Menschen in unserem Landkreis verantwortlich und nicht den antifaschistischen Befindlichkeiten der Blockparteien.
Mit den besten Grüßen
Stefan Köster
Pätow-Steegen, 17.05.2006