NPD sorgt für dringend benötigten Parkplatz

Obwohl die herrschenden Politikern in Blockparteien-Manier geschworen haben, sich allen parlamentarischen Initiativen der NPD entgegen zu stellen, kamen sie vor kurzem in der Stralsunder Bürgerschaft nicht drum rum, auf Umwegen einem Sachantrag der NPD Folge zu leisten.

Zur Vorgeschichte: Bereits Ende Mai stellte der NPD-Bürgerschaftsabgeordnete Dirk Arendt den Sachantrag, daß der Oberbürgermeister sowie die Verwaltung prüfen sollten,
inwieweit eine ungenutzte Fläche zwischen Allende-Schule und der gleichnamigen Sporthalle als zusätzlicher Parkplatz umgestaltet und somit den Anwohnern sowie den Nutzern der Sporthalle zur Verfügung gestellt werden konnte.

Dies geschah vor dem Hintergrund, daß der vor der Allende-Sporthalle befindliche Parkplatz den enormen Bedarf an benötigter Parkfläche nicht mehr erfüllte. Außerdem wäre die Öffnung des ohnehin nicht genutzten eingezäunten Areals als zusätzlichen Parkplatz eine kostengünstige Lösung des Problems.

Ausgangspunkt des Antrages war ein Gespräch von Nutzern der Allende -Sporthalle sowie einigen Anwohnern mit Dirk Arendt. Bei diesem wurde ihm mitgeteilt, daß es gerade bei Sportveranstaltungen sowie an Wochenenden zu massiven Parkplatzproblemen für Sportler, Gäste sowie Anwohner kam. Selbst der Rettungsweg war oft zugeparkt, so daß es im Notfall zu Schwierigkeiten bei eventuellen auftretenden Katastrophen hätte kommen können.

Arendt nahm sich der Sache an und stellte daraufhin in der Bürgerschaft jenen Antrag. Wie bereits erwähnt, wurde dieser reflexartig von den Etablierten abgelehnt. Die CDU beschränkte sich aber nicht nur auf eine reine Ablehnung, da sie wohl den Nutzen des Antrages für sich entdeckte, sondern stellte einen sehr ähnlichen eigenen Antrag, wobei die Formulierung der NPD wortgleich übernommen und lediglich mit den Zusatz versehen das Vorhaben in die betreffenden Ausschüsse zu verweisen.

So wurde augenscheinlich aus dem NPD-Antrag ein CDU-Antrag mit NPD Inhalt – also ein Plagiat. Diesem wurde dann einstimmig stattgegeben. Letztlich stand ja CDU drauf.

Mögen die Union und der Rest der Blockparteien weiterhin dem Wunschdenken unterliegen, erneut erfolgreich eine NPD-Initiative abgelehnt zu haben! Aber dabei vergessen sie, daß die Nationalen den Auftrag der Stralsunder, welche sie um Hilfe gebeten hatten, letztlich doch erfüllten und damit ihr Versprechen hielten. Der zusätzliche Parkplatz wurde letztendlich auf Grundlage des NPD-Sachantrag im September dieses Jahres errichtet. Zu verdanken ist das auch den Stralsundern, die klug genug waren sich der NPD anzuvertrauen.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Freitag, 09. November 2007