Demokratie wagen, Verantwortung und Wirtschaft, Geschichte und Identität – die NPD-Fraktion macht auch in dieser Landtagswoche im Schweriner Schloß die Themen öffentlich, über die die Systemparteien nicht so gerne sprechen wollen.
Wo Argumente versagen, da bestimmen in jeder Diktatur Verbote und Zensur. Wenn diese Annahme gilt, dann muß man sich schon fragen, warum die Landtagsverwaltung die Antragsbegründung des NPD-Fraktion „Antigermanismus“ bekämpfen, zensiert hat.
Die NPD-Fraktion hat folgende Anträge und Themen auf die Tagesordnung der 55. und 56. Sitzung des Landtages gebracht. Die Sitzungen finden vom 18.11.2008 bis zum 19.11.2008 statt.
1. Zweite Lesung Gesetzentwurf "Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern" - Drucksache 5/1786 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
2. Antrag "Börsengang der Deutschen Bahn AG verhindern" - Drucksache 5/1960 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
3. Antrag "Deutsche Fischerei schützen – Fangausfälle durch Kormoranpopulation vermindern" - Drucksache 5/1962 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
4. Fragestunde Von insgesamt 25 Fragen in der Fragestunde des Landtags, stellt die NPD 12 Fragen.
- Drucksache 5/1990 -
Alle Fragen können
hier eingesehen werden.
5. Antrag "Für eine solide Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) - Der GKV ein gesundes und nachhaltiges Fundament geben" - Drucksache 5/1963 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
6. Antrag "Keine Steuergelder für Großkonzerne" - Drucksache 5/1964 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
7. Antrag "Flucht und Vertreibung der Deutschen im Unterricht angemessen behandeln" - Drucksache 5/1965 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
8. Antrag "SGB II ändern und willkürliche Kündigungen bei Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) unterbinden" - Drucksache 5/1966 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
9. Antrag "Antigermanismus bekämpfen"
- Drucksache 5/1961 -
Der Antrag kann
hier eingesehen werden.
Plenarsitzung wird live im Netz übertragen Sitzungsbeginn:
55. Landtagssitzung am 19.11.2008 – 10.00 Uhr
56. Landtagssitzung am 20.11.2008 – 09.00 Uhr
Die Sitzung kann jeweils
hier auf der Seite des Landtags verfolgt werden.
Zum Betrachten des Videos benötigt man den Realplayer (
hier).
Die Tagesordnung sowie der Zeitplan finden sich
hier.
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Erstellt am Dienstag, 18. November 2008