Als "nächsten Akt im absurden pseudodemokratischen Theaterstück" bezeichnete der NPD-Abgeordnete Michael Andrejewski die heutige Diskussion um den Antrag seiner Fraktion hinsichtlich der Richtlinien zu den Kosten der Unterkunft und den einmaligen Leistungen für Hartz IV-Empfänger.
Die NPD-Fraktion wollte mit ihrem Antrag darauf hinwirken, daß die Richtlinien im Zusammenhang mit den Kosten für die Unterkunft für Hartz IV-Empfänger besser zugänglich gemacht werden. Dadurch könnten in Zukunft viele Verfahren vor den Sozialgerichten vermieden und die Betroffenen besser vor Obdachlosigkeit durch Unkenntnis über die zulässige Größe der Wohnung geschützt werden.
"Man muß sich fragen, in welchen Sphären die anderen Landtagsparteien hier überhaupt schweben. Manchmal hat man den Eindruck, daß diese Leute von einem Ufo in Mecklenburg-Vorpommern abgesetzt wurden", so Andrejewski.
Was heute hier geschehen ist, ist die Verhöhnung der Opfer durch Hartz IV, erklärte Andrejewski. Die Landtagsparteien gefallen sich offensichtlich im verantwortungslosen Dahindilettieren. Heute hätte man durch einen kleinen Akt Sicherheit für die Betroffenen im Hinblick auf die Kosten der Unterkunft schaffen können. Dies war aber leider nicht gewollt.
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Erstellt am Donnerstag, 14. Juni 2007