Unverständnis äußerte heute der bildungspolitische Sprecher der NPD-Fraktion, Birger Lüssow, angesichts der Ablehnung des Antrages seiner Fraktion im Hinblick auf die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien und schulpflichtigen Kindern.
Die NPD-Fraktion hatte in ihrem Antrag die Landesregierung aufgefordert, spätestens bis Ende dieses Jahres konkrete Pläne hinsichtlich einer mittelfristigen Planungssicherheit im Schulbereich und Verbesserung der Rahmenbedingungen für Familien mit schulpflichtigen Kindern zu erarbeiten.
"Wenn Schulbeförderungszeiten für Kinder und Jugendliche bis zu 2 Stunden keine Seltenheit sind, dann ist Handlungsbedarf gegeben. Das bisherige Konzept ‚Lernfabrik’ hat ausgedient. Deshalb fordern wir wohnortnahe Schulen, verbesserte Unterrichtsqualität und eine gesetzlich verankerte Beförderungszeit von höchstens 45 Minuten. Überall dort, wo durch Schließung von Klassen oder ganzen Schulen unzumutbare Schulwege entstehen, müssen diese Entscheidungen korrigiert werden", so Lüssow am Donnerstag in Schwerin.
Selbstentlarvend ist für Birger Lüssow die Behauptung des FDP-Abgeordneten, Hans Kreher, daß die NPD-Fraktion Forderungen der FDP übernommen habe. "Wenn es von der FDP tatsächlich ähnliche Forderungen geben sollte, dann ist es mir unverständlich, warum Herr Kreher dann am Schulgesetz festhalten möchte. Genau das ist mit unseren aufgestellten Forderungen unvereinbar", stellt Birger Lüssow fest.
Heute habe die FDP-Fraktion jedenfalls gegen den Erhalt wohnortnaher Schulen und gegen die Verkürzung der Schulwegzeiten gestimmt. Offenbar habe man in der FDP-Fraktion manche Forderung wegen eines Pöstchens als Vizepräsident des Landtages vergessen.
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Erstellt am Donnerstag, 14. Juni 2007