Sachsen: Matthias Paul legt Mandat nieder

Die NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute die Hausdurchsuchungen in der Wohnung und den Abgeordnetenbüros des NPD-Landtagsabgeordneten Matthias Paul wegen des Verdachts der Verbreitung, des Erwerbs und des Besitzes kinderpornographischer Schriften mit Betroffenheit zur Kenntnis genommen.

Der NPD-Fraktionsvorsitzende Holger Apfel erklärte dazu:
"Beim Vorwurf handelt es sich um einen sehr schwerwiegendes Delikt, das zu Recht von der Justiz streng geahndet wird.
Wir werden uns nicht an einer Vorverurteilung beteiligen und die konkreten Beschuldigungen genau prüfen. Sollte sich der Vorwurf jedoch bewahrheiten, wird die Fraktion selbstverständlich Konsequenzen ziehen. Am Montag wird sich die gesamte Fraktion mit dem Fall beschäftigen."


Der NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul gab am heutigen Abend bekannt:

"Gegenüber den Mitgliedern der Fraktion und des Parteivorstandes habe ich dargelegt, warum ich mich für unschuldig halte.

Angesichts der ungeheuerlichen Vorwürfe und der weltanschaulichen Positionen unserer Partei habe ich mich dazu entschlossen, mit sofortiger Wirkung auf mein Mandat im Sächsischen Landtag zu verzichten und von meinen Ämtern in der NPD zurückzutreten, um Schaden von der Partei abzuwenden.

Ich werde mich in den nächsten Tagen in einer persönlichen Erklärung zu dem gesamten Vorfall äußern und mich mit allen juristischen Mitteln gegen den Vorwurf des Besitzes und Verbreitens von Kinderpornographie zur Wehr setzen."

zurück | drucken Erstellt am Freitag, 24. November 2006