Schuldenobergrenze festlegen

Neuverschuldung für die "wachstumsorientierte Wirtschaftspolitik" der SPD oder raumorientierte Volkswirtschaft zur Versorgung der Deutschen?

Was versteht denn die SPD unter "wachstumsorientierter Wirtschaftspolitik"? Wenn man den Worten ihres finanzpolitischen Sprechers, des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Rudolf Borchert, trauen kann, basiert das Wirtschaftswachstum der SPD auf beinahe ungezügelter Neuverschuldung. Anders ließe es sich nicht erklären, wenn Borchert sich im Zuge der wohl unvermeidlichen Föderalismusreform II gegen die Einführung einer Schuldengrenze unterhalb von 0,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausspricht.

Wirtschaftswachstum, welches nur über Neuverschuldung generiert werden soll, ist kein Wachstum, sondern ein weiterer Schritt in die Verschuldung und damit in die Zinsfalle. Diese Schulden werden den kommenden Generationen als Hypothek mitgegeben und belasten die Zukunft unserer Kinder. Schon jetzt beträgt der Schuldenberg mehr als 12 Milliarden Euro und jährlich sind mehr als 500 Millionen allein an Zinsen zu bezahlen.

Wenn man es ernst meint mit der Förderung der Wirtschaft, dann muß die fragwürdige Förderpolitik des "demokratischen Blocks" dringend beendet werden. Das Abwürgen des gesunden Mittelstands bei gleichzeitig großzügiger Förderung von finanziellen Luftnummern kann niemand ernsthaft als vorbildliche Wirtschaftspolitik bezeichnen.

Die wirtschaftspolitischen Forderungen der NPD sind u.a. auf die Schaffung regionaler Wirtschaftskreisläufe gerichtet. Diese würden Arbeitsplätze im Land schaffen und erhalten. Eine raumorientierte Volkswirtschaft würde darüber hinaus der deutschen Wirtschaft den notwendigen Rahmen geben, der vonnöten ist, um die Versorgung des eigenen Volkes zu gewährleisten.
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 24. September 2008