Die NPD hat den SPD-Generalsekretär Hubertus Heil angezeigt. Heil hatte die NPD als "rechtsradikale Verbrecher" bezeichnet, die nicht ins Parlament sondern vor Gericht gehören.
Heil habe sich über den Anspruch auf Achtung des Wertes der Person hinweggesetzt und ganz konkret den Eindruck erweckt, als würde es sich bei NPD-Mitgliedern und Abgeordneten um Verbrecher handeln, heißt es in der Anzeige der NPD.
"Die sprachlichen Ausfälle des SPD-Funktionärs machen den deutlichen Verfall der politischen Sitten und Umgangsformen deutlich, die besonders bei den Sozialdemokraten zu beobachten sind. Sie machen aber auch deutlich, daß maßgebliche Leute dieser Partei nicht willens und nicht fähig sind, eine ernsthafte politische Auseinandersetzung mit Gegnern zu führen", sagte der NPD-Vorsitzende Udo Voigt. Wenn ein Mann in dieser hervorgehobenen Position in seiner Partei es nötig habe, sich derart im Ton zu vergreifen, dann stelle sich die Frage nach der Qualität ihres Personals. Für die NPD komme es zukünftig nicht in Frage, sich mit derart primitiv gestrickten Leuten auseinanderzusetzen.
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Erstellt am Donnerstag, 21. September 2006