Auf den Spuren von Rudolf Borchert (SPD)?

Ein anonymer Brief, der dem NPD-Stadtvertreter Matthias Grage vorliegt, bringt den SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Rauschenbach in der Friedländer Stadtvertretung in Erklärungsnot. Der Sozialdemokrat soll seit Dezember 2013 nicht mehr in Friedland wohnhaft sein und das Stadtvertretermandat zu Unrecht weiter führen.

Verwirrung um Wohnort

Der Fall erinnert stark an den vor wenigen Wochen ebenfalls in Erklärungsnot geratenen Landtagsabgeordneten der SPD und das Mitglied des Kreistages Mecklenburgische Seenplatte, Rudolf Borchert. Es wurde nämlich bekannt, daß Borchert zwar in Waren an der Müritz gemeldet ist, aber seit gut 2 Jahren mit Frau und Kind in Schwerin lebt. Demnach hätte der Müritzstädter seinen Hauptwohnsitz in der Landeshauptstadt anmelden müssen. Das ist aber nicht geschehen.
 
In diesem Zusammenhang kam auch der Verdacht der unsachgemäßen Abrechnung von Fahrkostenerstattungen und Übernachtungsgeldern auf, die ihm als Mitglied des Landtages zustehen. Die Aufwendungen sind natürlich ungleich höher, wenn Wohn- und Arbeitsort weit entfernt voneinander liegen. Auch die Wahlaufsicht nahm schließlich Ermittlungen über die rechtmäßige Mitgliedschaft Borcherts im Kreistag auf. Letztlich mußte er sogar von seiner Kandidatur als Kreistagsmitglied abrücken.
 
Wie im Großen, so im Kleinen

Und Rauschenbach? Nach der Mitteilung über mögliche Ungereimtheiten bei der tatsächlichen Wohnsituation sah sich der NPD-Vertreter Matthias Grage in der Pflicht, jenen, der immerhin 2. Stellvertretender Stadtpräsident Friedlands ist, mit den Vorwürfen zu konfrontieren. Denn ein Versäumnis der Ummeldung gilt als Ordnungswidrigkeit und wird mit einem Bußgeldbescheid geahndet. Der SPD-Mann wirkte sichtlich verwundert und gab an, aufgrund einer Trennung vorübergehend nicht mehr in Friedland zu wohnen. Bürgermeister Wilfried Block entgegnete, daß jeder Stadtvertreter für die Ummeldung selbst verantwortlich sei. Eine Prüfung seitens des Meldeamtes wurde angeordnet.

Gleichwohl sich private Wohnverhältnisse von gewählten Volksvertretern ändern können, stößt es doch für den neutralen Beobachter auf ein gewisses Unbehagen, wenn es wie im Fall Borchert und Rauschenbach keine Einzellfälle, sondern anscheinend vermehrt auftauchende Ungereimtheiten gibt. Die Sozialdemokraten scheinen in einigen Regionen nicht mehr ausreichend geeignete Kandidaten für die kommende Kommunalwahl aufstellen zu können. Andernfalls, mit einer dickeren Personaldecke, wäre eine Ummeldung wohl kaum das Problem.
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 13. März 2014