Schluß mit den Wohlfühlpaketen für Asylbewerber!

Sperrangelweit offen stehende Grenzen im Osten, ein windelweiches BRD-Asylrecht, aber auch die Folgen der „Demokratisierung“ in Staaten wie Irak oder Afghanistan: Den wachsenden Asyldruck bekommt auch die Hansestadt Rostock zu spüren.
 
In den vergangenen drei Jahren gab es laut einer Anfrage des NPD-Bürgerschaftsmitglieds Thomas Jäger nachstehende „Zugänge“:

2009 83 Personen
2010 151 Personen
2011 88 Personen

In den Monaten Januar bis Mai dieses Jahres erhielt die Hansestadt 45 Personen zugewiesen, die alle in der Gemeinschaftsunterkunft Satower Straße untergebracht wurden. Das Asylbewerberheim wird seit Herbst 2010 nur zu 75 Prozent ausgelastet. Auch in Rostock gingen die Verantwortlichen dazu über, „Migranten“ dezentral, also in Wohnungen unterzubringen. In Rostock betrifft dies momentan 137 Empfänger von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. 
 
Abgelehnte konsequent abschieben
 
Dazu erklärte der Abgeordnete Jäger:
 
„Die dezentrale Unterbringung vermittelt Asylbewerbern das Gefühl, sich dauerhaft in Deutschland niederlassen zu können. Schon deshalb ist eine volle Auslastung der Unterkunft in der Satower Straße zwingend geboten.“
 
Weiter sagte Jäger: „Überhaupt wird für Asylsuchende aus aller Herren Länder ein Wohlfühlpaket geschnürt, indem bei ihrer Versorgung auch in Rostock zu Geldleistungen übergegangen und Ende 2011 die Residenzpflicht aufgehoben wurde, so daß sich Asylanten jetzt im gesamten Land frei bewegen können. Die Versorgung der Fremden, die weltweit ihresgleichen sucht, führt auch in Rostock Jahr für Jahr eine millionenschwere Belastung der chronisch klammen Stadtkasse herbei.
 
Wir Nationalen hingegen stehen für eine konsequent am Wohle des deutschen Volkes ausgerichtete Politik. Gelder, die jetzt ,Migranten’ zugute kommen, werden wir konsequent für die Förderung unserer Familien einsetzen. Hierzu ist natürlich eine echte, eben eine nationale  Wende vonnöten. Korrekturen ließen sich allerdings schon jetzt vornehmen: Asylverfahren könnten ohne weiteres beschleunigt und abgelehnte Asylbewerber unverzüglich abgeschoben werden, statt ihnen – wie es jetzt vielfach geschieht – über Bleiberechtsregelungen einen Daueraufenthalt durch die Hintertür zu verschaffen.“   
 
Die Anfrage können Sie hier einsehen.
zurück | drucken Erstellt am Sonntag, 15. Juli 2012