2012/2013: 93,8 Millionen für Asylanten!

Für die Unterbringung und Versorgung von Asylanten hat die rot-schwarze Landesregierung in den Doppelhaushalt 2012/2013 44,6 und 49,2 Millionen Euro eingestellt. Das meldet die Schweriner Volkszeitung (Ausgabe vom 02. Februar).
 
2011 beantragten demnach 973 Personen im Nordosten Asyl, rund acht Prozent mehr als noch 2010. Im Vergleich zu 2006 kam es sogar zu einer Verdreifachung. Den horrenden Aufwendungen zugunsten von Asylbewerbern widmeten sich bereits die NPD Fraktion (siehe hier).
 
Im Endeffekt handelt es sich um (Steuer)Geld, das eine nationale Kraft in der Regierungsverantwortung ohne Wenn und Aber für struktur-, arbeitsmarkt- und familienpolitische Maßnahmen zugunsten des eigenen Volkes einsetzen würde. Die jetzigen Kräfte, ganz gleich, ob auf Bundes- oder Länderebene, brauchen den Import von Fremden offenbar wie der Drogensüchtige seine tägliche Dosis. Ihr Ziel ist die Abschaffung des deutschen Staatsvolkes durch ein letztlich schwer ausrechenbares Völkergemisch.
 
Grenzen dicht für Lohndrücker und Asylbetrüger!
 
Als Grund für die gestiegenen Flüchtlingszahlen wird gern die schlecht gesicherte Grenze zwischen der Türkei und Griechenland angeführt. Daß Deutschland seit dem Wegfall der klassischen Grenzkontrollen zu Polen und zur Tschechei (21. Dezember 2007) offen wie ein Scheunentor ist, wird von den Verantwortlichen unter den Teppich gekehrt. Die NPD-Landtagsfraktion hat in der vergangenen Wahlperiode mehrfach die Rückkehr zu den alten, stationären Kontrollen angemahnt, um so auch der immer stärker werdenden Flüchtlingsströme Herr zu werden. Die Alt-Parteien taten das Ansinnen als „Panikmache“ und „Hetze“ ab.
 
Des weiteren fordern die Nationalen die ersatzlose Streichung des so genannten Asylparagraphen (Artikel 16 a Grundgesetz), der zu einem Mißbrauch unvorstellbaren Ausmaßes geführt hat und der den Staatshaushalt in Milliardenhöhe belastet.
zurück | drucken Erstellt am Samstag, 04. Februar 2012