Keine Partei in der BRD wird mit dem Kampf gegen die Atomkraft derart stark in Verbindung gebracht wie die Grünen. Wie aber wirken sie im realen politischen Leben?
Seit 2010 wird Nordrhein-Westfalen erneut von einer Koalition aus SPD und Grünen regiert, nachdem beide die Geschicke des Landes schon einmal, von 1995 bis 2005, bestimmten.
In ihrem neuesten Buch* stellt die frühere Partei-Grüne Jutta Ditfurth klipp und klar fest: „Von der Stilllegung der Atomanlagen in Ahaus, Jülich oder Gronau war in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen von 1995 in Nordrhein-Westfalen nicht mehr die Rede. Im Gegenteil: Das größte deutsche Atommülllager in Ahaus wurde unter Rot-Grün von 1500 auf 4200 Tonnen erweitert. Die Urananreicherungsanlage in Gronau wurde ausgebaut.“
Nicht mal Winzigkeiten umgesetzt
Und weiter schreibt die Autorin: „Auch die Arbeit im Kernforschungszentrum Jülich (Reaktorentwicklung) ging weiter. Rot-Grün vereinbarte nur noch, dass die Öffentlichkeit an den Genehmigungsverfahren in Ahaus und Gronau beteiligt sein sollte. Aber nicht mal diese Winzigkeiten wurden umgesetzt. Eine rot-grüne Landesregierung prügelte mithilfe ihres grünen Polizeipräsidenten 1998 einen Castor-Transport in das Atommülllager in Ahaus.“
Mit dem Koalitionsvertrag von 2010 haben Sozis und Grüne allem Anschein nach auf die Vergeßlichkeit der Menschen gesetzt. „Atomkraft ist aus vielen Gründen eine unverantwortliche Form der Energieerzeugung. Deshalb ist NRW schon vor vielen Jahren aus der Nutzung der Atomkraft ausgestiegen.“ So steht es schwarz auf weiß in dem Vertrag zwischen den beiden Parteien. Ditfurth kommentiert die Passage lakonisch: „Ach ja? Liegen Ahaus, Gronau und Jülich nicht mehr in Nordrhein-Westfalen?“
Wie schon in Hamburg, wo die Grünen mit der CDU eine Koalition eingingen, ist auch die „Anti-AKW“-Bilanz im bevölkerungsreichsten Land der BRD schlichtweg als dürftig zu bezeichnen (
siehe dazu auch den Beitrag „Eine dürftige Bilanz“ – 02.07.2011).
* Ditfurth, Jutta: Krieg, Atom, Armut. Was sie reden, was sie tun: Die Grünen, Berlin 2011
zurück
|
drucken
Erstellt am Freitag, 08. Juli 2011