Bundesweit sind offiziell 750.000 Menschen in der Zeitarbeit tätig. Wer aber ist für die Ausweitung dieses „Instruments“ maßgeblich verantwortlich?

Mit der so genannten Agenda 2010 und ihren „Reform“-Paketen Hartz I bis IV wurde der deutsche Sozialstaat zerschlagen (wir berichteten hier). Das „Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (Hartz I) zählt dabei zu den einschneidenden Veränderungen. De facto war es der Türöffner für die Ausweitung und den Mißbrauch der Leiharbeit, die bis 1967 in der alten Bundesrepublik übrigens einem Verbot unterlag. Verantwortlich für den modernen Sklavenhandel à la BRD ist das Kabinett Gerhard Schröder, der von 1998 bis 2005 mit den Grünen regierte, die zum Sozialabbau eiskalt mit beitrugen. Am 1. Januar 2004 trat das neue Gesetz zur „Arbeitnehmerüberlassung“ in Kraft.

Längst sind von Leiharbeit nicht mehr nur Geringqualifizierte betroffen. Zur gängigen Praxis gehört es, Stammbelegschaften mit gut qualifizierten Arbeitern auszudünnen, die dann zu deutlich schlechteren Konditionen wieder eingestellt werden. So erhalten die ursprünglich unbefristet angestellten Fachkräfte als Leiharbeitnehmer bis zu 900 Euro weniger als unqualifizierte Festangestellte.

NPD-Forderung: Ausstieg aus Sklavenarbeit des 21. Jahrhunderts vollziehen!

Die NPD hat der Leiharbeit ohne Wenn und Aber den Kampf angesagt. Per Antrag forderte die nationale Fraktion im Schweriner Landtag wie auch ihre sächsischen Kameraden den schrittweisen Ausstieg aus diesem Segment. Dazu gehört eine Durchsetzung des Prinzips „Gleicher Lohn bei gleicher Qualifikation“ genauso wie das Begehren, Leiharbeiter nach spätestens sechs Monaten in Festanstellung zu übernehmen. Auch sprechen sich die Volkstreuen nachdrücklich dafür aus, einen branchenunabhängigen, gesetzlichen Mindestlohn einzuführen, der dann konsequenterweise die Sklaven-Branche der Zeit- und Leiharbeit mit einschließt (Drucksache 5/4189).