Böses Erwachen am Strelasund

Die Kreisgebietsreform wird in Stralsund nicht zu den erhofften Einsparungen führen. Dabei hatte das Land die kreisfreien Städte zunächst mit Entlastungen geködert.
 
Nach den Plänen der Landesregierung soll der jetzige Kreis NVP zusammen mit der Insel Rügen und Stralsund zum XXL-Kreis Nordvorpommern fusionieren. In Stralsund rechneten die Verantwortlichen durch, welche Summe nach der Landkreisneuordnung in der kommunalen Kasse verbleibt. Laut langfristiger Finanzplanung bis 2014 wurde ein jährlicher Betrag von 5,7 Millionen Euro zugrunde gelegt. Nun drohe „wohl ein Nullsummenspiel“, erklärte Stadtkämmerer Hans-Georg Heinrich jüngst im Gespräch mit der OZ (Stralsunder Zeitung).
 
Aus den 5,7 Millionen, das zeichne sich bereits ab, könne nichts werden, da man den Verteilerschlüssel von 2010 angesetzt habe. Das Land aber stellte laut Stadtkämmerei bereits im Vorfeld des Finanzausgleichsgesetzes für 2012 klar, daß die derzeit noch kreisfreien Städte mit reduzierten Zuschüssen rechnen müßten. Jetzt also das böse Erwachen. Wie andere kreisfreie Städte wurden auch die Stralsunder Stadtoberen mit dem Versprechen geködert, von der Zusammenlegung der Verwaltungsstrukturen eigentlich nur profitieren zu können.
 
Kreisgebietsreform: Verstoß gegen Prinzip der Überschaubarkeit
 
Ob die Kreisgebietsreform, die für M-V sechs Monsterkreise im Saarland-Format sowie zwei kreisfreie Städte (Rostock, Schwerin) vorsieht, überhaupt durchgezogen werden kann, ist abhängig vom Ausgang des Klageverfahrens vor dem Landesverfassungsgericht Greifswald. Aus Sicht von fünf Landkreisen und zwei kreisfreien Städten widersprechen die von CDU und SPD geplanten Strukturen dem Prinzip der Überschaubarkeit. Auch wird es Freiberuflern oder Selbständigen angesichts großer Entfernungen kaum noch möglich sein, ein Kreistags-Mandat vollumfänglich auszuüben.
 
NPD mit alternativem Modell zur Kreisgebietsreform
 
Für den Fall eines neuerlichen Scheiterns hat die NPD noch einen Pfeil im Köcher. Beim nationalen Modell würden erhebliche Teile der jetzigen Landkreis-Verwaltungen an die Behörden der Kreisstädte angegliedert werden. Die Zentren erhielten die Aufgabe, beispielsweise Bauamt, Umweltbehörde oder Führerscheinstelle unter ihre Fittiche zu nehmen. Resultat wäre die umlandbetreuende Stadt.
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 23. Juni 2011