Grüngefärbte Kapitalisten-Knechte

Auch Arbeitslose gehörten zum Landesverband der Grünen, erklärte kürzlich Jürgen Suhr, Spitzenkandidat für die Landtagswahl am 4. September. Wie sozial aber sind die Grünen wirklich?
 
Mit der „Agenda 2010“ (sie besteht aus den „Reformpaketen“ Hartz I bis Hartz IV) wurde der klassische deutsche Sozialstaat zerschlagen. „Die größte Kürzung von Sozialleistungen seit 1949“ titelte am 30. Juni 2004 sogar die Frankfurter Allgemeine Zeitung. „Als Grundlage der Reform diente der Wirtschaftspolitische Forderungskatalog für die ersten hundert Tage der Regierung der Bertelsmann Stiftung, (…) dessen Inhalte zu weiten Teilen übernommen wurden“
(http://www.heise.de/tp/artikel/18/18749/1.html).
 
Übernommen vom Kabinett Gerhard Schröder ganz im Sinne der seit Jahren umhätschelten und deutsche Arbeitsplätze vernichtenden großen Konzerne. Mit am Regierungsruder befanden sich neben den Sozis auch die Grünen.
 
Die Parteibasen von SPD und grüner Partei nickten die „Agenda 2010“ übrigens derart rasch und ohne größere Probleme ab, daß rückblickend wohl sogar ehemalige Mitglieder der DDR-Volkskammer ein wenig neidisch geworden sein mögen. Im Juni 2003 stimmten die grünen Delegierten auf einem Sonderparteitag in Cottbus mit sage und schreibe 90 Prozent für den Leitantrag der Parteioberen. Bei N-TV hieß es dazu am 15.06.2003: „Damit unterstützten die Grünen in zentralen Punkten die Kanzler-Vorschläge für Einschnitte in das Sozialwesen. Ausdrücklich akzeptiert werden in dem Leitantrag unter anderem die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf dem Niveau der Sozialhilfe, eine verkürzte Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, die Aufweichung des Kündigungsschutzes und die Herausnahme des Krankengeldes aus der gesetzlichen Krankenversicherung.“
 
„Agenda 2010“ heißt also die vorgebliche Zauberformel, mit der auch die Grünen entzaubert werden können. Trittin, Künast und Kuhn sind nichts anderes als grüngefärbte Kapitalisten-Knechte, die für die Verelendung breiter Massen mitverantwortlich sind. Daran ändert auch das Geschwafel eines Jürgen Suhr nicht das Geringste.
zurück | drucken Erstellt am Montag, 13. Juni 2011