Rostocker Bürgerschaft: Um mehr Transparenz

Die Rostocker Bürgerschaft befaßte sich gestern mit dem Prüfantrag, die Sitzungen des Stadtparlaments direkt via Internet zu übertragen.
 
Der Oberbürgermeister wurde beauftragt , „zu prüfen ..., mit welchen technischen Mitteln und unter welchen Voraussetzungen eine aktuelle Übertragung der Bürgerschaftssitzungen ... per Internet-Livestream zum Zwecke der transparenten Arbeitsweise und aktueller Information aller interessierten Bürger möglich ist.“
 
Die NPD-Abgeordneten Birger Lüssow und David Petereit stimmten für den Vorstoß der FDP, letzterer erklärte:
 

„Man muß einmal ganz nüchtern betrachten, welche Möglichkeiten dem Bürger derzeit offen stehen, sich über die Arbeit der Bürgerschaft zu informieren: Im Bürgerschaftssaal selbst stehen auf der Empore nur etwa 40 Besucherplätze zur Verfügung, wenig genug also für eine Stadt mit über 200.000 Einwohnern. Im Städtischen Anzeiger wird die Tagesordnung abgedruckt, mehr nicht. Es bietet sich geradezu an, die moderne Technik zu nutzen und dem Bürger per Direktübertragung im weltweiten Netz die Möglichkeit zu geben, sich ein anschauliches Bild von der Arbeit der gewählten Vertreter sowie des OB und seiner Senatoren zu machen.“

Aus Sicht der NPD-Vertreter ist es allerdings offen, ob die mehr Transparenz in der Bürgerschaft für die „demokratischen Vertreter“ förderlich wird. Künftig könnte der Bürger dann „live“ verfolgen, wie Sitzungen mangels Vorbereitung unterbrochen werden müssen, wie aus 5 Minuten Pause 45 Minuten werden, wie grundsätzlich ein pünktlicher Beginn unmöglich ist, und daß auch für einen Becher Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt mal eine Stunde Sitzungsauszeit genommen werden kann.

zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 19. Mai 2011