Grober Klotz? Grober Keil!

Oft vernimmt man in diesen Tagen Politiker-Appelle an die Banken, sich doch endlich ihrer Verantwortung gegenüber der Realwirtschaft zu stellen. Im Endeffekt gleichen die Mahnungen aber dem Umherschmeißen mit Wattebällchen.
 
Helmut Holter, Vorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Linken im Landtag M/V, tat es jüngst ebenso wie Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD). Beide forderten von den Banken endlich mehr Einsatz und die Bundesregierung in diesem Zusammenhang auf, den Geldinstituten mehr Druck zu machen. Anlaß ist die noch ungeklärte Ausfinanzierung für den derzeit einzigen Schiffbauneuauftrag der Nordic-Yards-Werften in Warnemünde und Wismar.

Zynisch betrachtet, werden die Banken, die nach ihrem „Crash“ vom Steuerzahler milliardenfach unterstützt worden sind, jetzt einen Schweißausbruch nach dem anderen bekommen.
 
Verstaatlichung darf kein Tabu-Thema sein
 
Was hilft, sind Maßnahmen nach dem Motto „Auf einen groben Klotz gehört auch ein grober Keil.“ Die NPD hat, so auch im Landtag,  bereits mehrfach gefordert, nötigenfalls zu einer Verstaatlichung von Geldinstituten zu schreiten. Selbst das Grundgesetz läßt einen derartigen Schritt ohne weiteres zu. Flankiert werden könnten derartige Maßnahmen durch eine Zerschlagung derart großer Baken-Ungetüme, wie sie erst kürzlich durch die (mit Steuermitteln finanzierte) Fusion von Dresdner Bank und Commerzbank zustande gekommen sind. Möglich wäre auch, Zocker-Banken eiskalt in die Insolvenz schlittern zu lassen. Erwähnung finden muß auch der bekannte Euro-Kritiker Professor Wilhelm Hankel, der fordert, in Fragen der Kreditvergabe verstärkt auf Sparkassen und Genossenschaftsbanken zurückzugreifen.
 
Mit Appellen wie den oben genannten jedenfalls gibt sich Holter auch und gerade in orthodox-linken Kreisen der Lächerlichkeit preis. Das aber soll ja nicht unsere Sorge sein.
zurück | drucken Erstellt am Freitag, 07. Mai 2010