Stellungnahme zur Zurückweisung des NPD- Wahlkreisvorschlages für die Hansestadt Rostock

Am 2. Juli 2005 wurde der bundesweit bekannte Rechtsanwalt und nationale Politiker Jürgen Rieger auf einer Mitgliederversammlung des Wahlkreises Rostock einstimmig zum NPD-Kandidaten für den Direktwahlkreis 14 (Rostock) gewählt. Auf der Wahlkreisversammlung versprach Jürgen Rieger einen intensiven Wahlkampf in der größten Stadt Mecklenburg-Vorpommerns. Aufgrund der politischen Lage in der Hansestadt, schien ein gutes Ergebnis im Bereich des Möglichen. Der Kreisvorsitzende (+ Landesvorstandsmitglied) Roland Horn sollte der Vertrauensperson im Namen des Landesvorstandes zur Seite stehen und bei der Erledigung der Formalitäten helfen.

Da die Kommunikation hinsichtlich der Wahlunterlagen von Seiten Roland Horn´s äußerst dürftig war, telefonierte u.a. der Landesvorsitzende Stefan Köster in den Tagen vor dem spätesten Abgabetermin, dem 15. August 2005, mehrfach mit Roland Horn. Dieser versi-cherte, daß die Abgabe nur noch eine Formsache sei und die Unterlagen vollständig seien.

Am 16. August 2005 erfuhr der NPD-Landesvorstand Mecklenburg-Vorpommerns allerdings, daß die notwendige "eidesstattliche Versicherung" erst nach der gesetzlich vorgeschriebenen Abgabefrist (15.08.2005, 18 Uhr) dem Wahlkreisbüro übergeben wurde. Dieses Unvermögen führte dazu, daß der NPD-Wahlvorschlag für den Direktwahlkreis 14 "Rostock" ungültig wurde. Ein Einspruch der Vertrauensperson wurde heute vom Landeswahlausschuß abgelehnt.

Um die Hintergründe dieses Versagens in Erfahrung zu bringen, führte der NPD-Kreisvorstand Rostock bereits am 17. August 2005 eine Vorstandssitzung durch. Anwesend waren auch Vertreter parteifreier Kräfte, um auch gegenüber den regionalen Partei-ungebundenen eine möglichst große Transparenz zu gewährleisten.

Auf dieser Sitzung wurde der NPD-Kreisvorsitzende Roland Horn eingehend zu seinem Versagen befragt. Erste Konsequenz aus dieser Sitzung ist, daß Roland Horn seine Ämter niedergelegt hat. Er wird sich aber auch auf der nächsten Sitzung des Landesvorstandes verantworten müssen. Weitere Folgen sind demnach nicht ausgeschlossen. Worin die Gründe des Versagens liegen, wird allerdings erst einmal intern geklärt werden.

Mit den besten Grüßen

Stefan Köster
NPD-Landesvorsitzender Mecklenburg-Vorpommern
zurück | drucken Erstellt am Mittwoch, 24. August 2005