OSZE-Wahlbeobachter im Gespräch mit der NPD in Mecklenburg-Vorpommern

Einen nicht alltäglichen Besuchstermin hatten am vergangen Freitag der NPD-Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs und der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster. So baten die OSZE-Wahlbeobachter  Samad Mokhamedov aus Usbekistan und Aleksandar Novakoski aus Mazedonien die beiden NPD-Vertreter um ein Informationsgespräch zur anstehenden Bundestagswahl.

Begleitet wurden beide Wahlbeobachter von der OSZE-Referentin Kerstin Dokter. Inhalt des Gesprächs waren sowohl der Wahlkampf der NPD, einschließlich der Benachteiligung der NPD. Und hierbei konnten die beiden Nationalisten den OSZE-Vertretern so einiges berichten. Angefangen von der Schweigespirale der Medien, über Wahlkampfeinschränkungen durch die Kommunen (einzig und allein zur Benachteiligung der NPD), organisierte Zerstörungen von NPD-Plakaten bis hin zur Kriminalisierung und Verunglimpfung der NPD und ihrer Mitglieder, waren Inhalt der Unterredung.

Aber auch die festgestellten Mängel und Verstöße während der Stimmenauszählungen zur Kommunalwahl im Juni 2009, stießen auf großes Interesse bei den Wahlbeobachtern. Zudem hatten die OSZE-Vertreter auch Fragen zu politischen Inhalten der NPD, wie z. B. zum „Rassismus-Vorwurf“, welcher der NPD immer und immer wieder vorgehalten wird. Anschaulich und klar konnte diese Lügen gegenüber den OSZE-Vertretern aus der Welt geräumt werden.

Das Gespräch dauerte sodann auch wesentlich länger, als die zuvor vereinbarten 30 Minuten. Dennoch, oder vielleicht auch gerade deshalb, war es für die OSZE-Vertreter und für die Nationalisten sehr aufschlußreich. 


zurück | drucken Erstellt am Montag, 28. September 2009