Volkswirtschaft und heimische Arbeiter gilt es zu schützen – statt sie einem gandenlosen um den größten Hungerlohn auszusetzen!

Ende Januar 2009 tagten im Kurbad Luhaèovice (Mähren) die Arbeits- und Sozialminister der Europäischen Union. Thematisiert wurde unter anderem die vollständige Freizügigkeit für Arbeitskräfte, die sich bald auf den gesamten EU-Raum erstrecken soll.

Dabei kamen die BRD-Vertreter überein, bei der EU-Kommission eine Verlängerung der Arbeitsmarkt-Beschränkung für das BRD-Staatsgebiet bis Ende April 2011 zu beantragen.

Bevor aber der deutsche Werktätige sich über seine „Schonfrist“ freuen darf, sollte er sich über eins im Klaren sein: Selbst die offizielle Begründung hat nichts mit der Wahrung deutscher Interessen, sondern denen minderbezahlter Einwanderer zu tun.

So wird aus Kreisen der Bundesregierung gern auf das "Fallbeispiel" Großbritannien verwiesen. London hält seinen Arbeitsmarkt bereist seit längerem für osteuropäische "Neulinge" bedenkenlos offen. Auf der Insel hat sich gezeigt, daß vor allem in Tätigkeiten mit geringer Qualifikation trotz Mindestlohnregelungen die Einwanderer schamlos ausgebeutet und zudem in der sozialen Vorsorge schlechter gestellt werden. Dem vorzubeugen, ist der eigentliche Grund für die arbeitspolitische Initiative Berlins.

Britische Verhältnisse ab 2011

Im Zuge der EU-Osterweiterung mit dem 01. Mai 2004 kamen ins Königreich vornehmlich Polen und Slowenen, Slowaken und Tschechen ins Königreich. Die meisten der osteuropäischen Zuwanderer stammen aus Polen. Seitdem wuchs ihre Zahl auf über 690.000 an. In den vergangenen fünf Jahren kamen schätzungsweise 1,8 Millionen Ausländer ins Land, allein 650.000 nach London. Präzise Zahlen fehlen deshalb, weil es im Vereinigten Königreich keine Meldepflicht gibt.

Zwei entscheidende Vorraussetzungen machten den großen Zustrom aus Osteuropa erst möglich. Erstens: Die Labour-Regierung (vergleichbar mit "unseren" Sozis) unter Tony Blair hatte nach dem Beitritt der osteuropäischen Staaten in die EU auf eine entsprechende Regulierung des heimischen Arbeitsmarkts verzichtet. Die freiwillige Aufgabe einer Begrenzung und damit des Schutzes einheimischer Arbeiter wurde bitter bestraft, die Masseneinwanderung massiv begünstigt.

Zweitens: In Folge eines konjunkturellen Aufschwungs zwischen 1997 und 2007 wurden mehr als zwei Millionen Arbeitsstellen geschaffen. Die Labour-Regierung beugte sich dem Druck der Wirtschafts-Lobbyisten und schuf jenen verhängnisvollen Umstand, den der konservative Politiker Chris Grayling blendend auf den Punkt brachte: "Die Regierung schuf britische Jobs für ausländische Arbeitskräfte". Wohlgemerkt: "Labour" steht für Arbeit!

Vollbeschäftigung herrscht in Großbritannien aber auch nach dieser "Job-Offensive" nicht. Das Arbeitsministerium mußte sogar einräumen, daß mehr als 80 Prozent aller neuen Stellen von Ausländern besetzt wurden.

Billige ausländische Arbeitskräfte als Hebel zur Lohndrückerei

Zurück zur BRD: Hier arbeiten offiziell 490.000 Polen, die zwischen Arbeitsplatz und Herkunftland pendeln. Und das trotz (noch) nicht vorhandener Arbeitnehmer-Freizügigkeit. In Grenznähe bedarf es keiner Freizügigkeit, da die Anstellung in deutschen Betrieben entscheidet. Und so geht`s nach Feierabend einfach zurück über Swine, Oder und Neiße.

Eine gänzliche Aufhebung der Sperrfristen würde deshalb eine erhebliche Verschärfung der Konkurrenzsituation in der BRD-Arbeitswelt bedeuten. Insbesondere EU-Ausländer aus Osteuropa würden dann in einigen Wirtschaftszweigen flächendeckend und nicht nur im grenznahen Raum zur Lohndrückerei in einheimischen Unternehmen herangezogen werden. Und dies vorallem in Firmen, deren Produktionsstätten aus unterschiedlichsten Gründen nur schwer ins Ausland verlagert werden können.

Außer erheblichen Schäden für die hiesige Volkswirtschaft erzeugt die Aufhebung der Sperrfrist im Vielvölkergefängnis EU zweifellos ein entwurzeltes "Humankapital" ohne Herkunft und Identität.

Die Verlängerung der Sperrfrist für den einheimischen Arbeitsmarkt ist nur ein erster Schritt zum Schutz. Doch bleiben die BRD-"Demokraten" auf halben Weg stecken, weil sie ganz einfach Diener fremder Herren sind. Denn letztlich ist der Schritt nur ein befristeter; auch dient er in erster Linie dem Schutz von Osteuropäern vor Ausbeutung und Lohnsklaverei. Die letzte Konsequenz muß für uns Deutsche deshalb lauten: Raus aus der EU – und zwar schnell!