Gitta Schüßler nimmt zu Berichten über angebliche Diskrepanzen zwischen Schweriner und Dresdner NPD-Fraktionen Stellung

Die familienpolitische Sprecherin der sächsischen NPD-Fraktion, Gitta Schüßler, hat heute Berichte zurückgewiesen, nach denen es zwischen den NPD-Fraktionen in Schwerin und Dresden unterschiedliche Positionen hinsichtlich der Finanzierung sogenannter �Gender Mainstreaming�-Programme gebe.

Das Internetportal "Endstation Rechts" hatte berichtet, daß die LINKEN-Abgeordnete Angelika Gramkow in der Sitzung des Schweriner Landtags vom 7. März 2008 als Entgegnung auf den von der NPD eingebrachten Antrag �Sämtliche "Gender-Mainstreaming-Programme einstellen - Familien fördern" auf eine Rede von Schüßler aus dem Dresdner Landtag vom 10. März 2005 hinwies, in der diese sich für "Gender-Mainstreaming"-Programme ausgesprochen haben soll.

Dazu äußerte Gitta Schüßler heute:

"Leider hat die Genossin Gramkow wohl vergessen, das Ende meiner Rede zu lesen, denn dann hätte sie mitbekommen, daß ich und meine Fraktion die beiden von der damals noch unter dem Namen PDS firmierenden LINKEN gestellten Anträge für die Erstellung eines sächsisches Gender-Reports und die Schaffung eines sächsischen Kompetenzzentrums für Gender Mainstreaming abgelehnt haben. Richtig an der Darstellung Gramkows ist lediglich, daß ich mich in meiner Rede vom 10. März noch nicht explizit gegen die damals beim Freistaat angesiedelten "Gender-Mainstreaming"-Programme ausgesprochen habe.

Dies lag daran, daß ich den Begriff "Gender Mainstreaming" bis vor drei Jahren noch für in gewisser Weise deutungsoffen gehalten habe und natürlich auch die Nationaldemokraten für die Förderung von Mädchen und Frauen und die Gleichberechtigung der Geschlechter eintreten.

Je mehr ich mich mit dem Thema "Gender Mainstreaming" befaßt habe, desto mehr ist mir dann zu Bewußtsein gekommen, daß "Gender Mainstreaming" in Wahrheit eine totalitäre Ideologie ist, die herkömmliche Geschlechteridentitäten zerstören will und auf die Schaffung eines "neuen Menschen" abzielt. Insbesondere die Arbeiten des Redakteurs der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" Volker Zastrow, der im Hinblick auf "Gender Mainstreaming" von "politischer Geschlechtsumwandlung" spricht, sowie die Positionierungen von Eva Herman und Bettina Röhl haben mich davon überzegt, daß "Gender Mainstreaming" ein grundsätzlich falscher Weg ist. Es gibt also keine Diskrepanz zwischen den Positionen der NPD-Fraktionen in Schwerin und Dresden."

Schüßler verwies auch darauf, daß sie in der von der NPD-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte "Ja zum Eva-Prinzip - zurück zu einer lebensrichtigen Familien- und Bevölkerungspolitik" am 27. September 2007 im Sächsischen Landtag gesagt hatte:

"Wir möchten mit Ihnen auch über das sprechen, was die Gesellschaft, unser Volk tun muß, damit junge Menschen sich wieder binden und Verantwortung übernehmen wollen. Wir möchten auch unser Geschlechterbild, nämlich gleiche Rechte bei verschiedenen Pflichten, dem androgynen Gender Mainstreaming entgegenstellen. Wir befürworten auf jeden Fall ein Lehrfach "Familienkunde und gesunde Ernährung" auch wenn es erst kürzlich wieder durch die Länder abgelehnt wurde. Wir möchten diese Gedanken also zum Anlaß nehmen, um über all diese Dinge zu sprechen und wenn möglich, ohne Schaum vor dem Mund."