Wahlfälschung und die IfA

Zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 schickt auch der Anklamer Verein "Initiativen für Anklam" kurz IfA seine Kandidaten ins Feld. Nun besteht zumindest bei zwei Kandidaten der Verdacht der Wahlfälschung. Die Staatsanwaltschaft prüft derzeit die Fakten.

Bei den Verdächtigen handelt es sich um Michael Galander und Holger Krüger. Galander, Bürgermeister von Anklam, ist seit Monaten beurlaubt. Gegen ihn führt die Staatsanwaltschaft Ermittlungen wegen Untreue zum Nachteil der Hansestadt Anklam. Dies scheint für den voll bezahlten aber untätigen Bürgermeister kein Grund zu sein, sein Handeln zu prüfen. Er habe sich, so der Vorwurf in einer kleinen Wohnung in der Anklamer Industriestraße polizeilich angemeldet, um für die Stadtvertretung kandidieren zu können. Wohnen soll er allerdings in einem schönen Haus, gemeinsam mit seiner Lebensgefährtin. Der Haken an der Sache, das ansehnliche Haus liegt nicht im Stadtgebiet und Galander wäre in Anklam nicht wählbar, hätte er es bei diesem Wohnsitz belassen. Um aber für die IfA in Anklam kandidieren zu können, soll er es vorgezogen haben, zukünftig seinen Lebensmittelpunkt in einer kleinen kaum möblierten Wohnung zu haben.

Ähnlich verhält es sich bei dem IfA-Kandidaten Holger Krüger. Dieser hat im beschaulichen Örtchen Woserow ein stattliches Haus, soll sich aber zu seiner Mutter umgemeldet haben, da diese im Anklamer Stadtgebiet wohnt. Für die Gemeindevertretung Bargischow wollte er wohl nicht kandidieren. Attraktiver scheint ihm ein Sitz in der Stadtvertretung der Hansestadt zu sein. Als Lebensmittelpunkt wird aber der Ort definiert, an dem man zuhause ist. Dort wo die Familie wohnt, wo man den größten Teil seiner Freizeit verbringt. Ein kleines Zimmer oder eine kleine Wohnung, wie im Fall Galander, als Ersatz für ein großes Haus mit Garten, erscheint da ziemlich unglaubwürdig.

Da man davon ausgehen muß, daß die Vereinsführung über derartige Machenschaften informiert war, darf man sich schon die Frage stellen, welche Ungereimtheiten bisher noch nicht ans Tageslicht gekommen sind. Wenn die Kandidaten der IfA, zumindest teilweise zu solchen Methoden greifen, sollte man genau hinsehen, wenn Personen aus dem IfA-Umfeld als Wahlhelfer fungieren oder sogar als Wahlvorstand ein Wahllokal leiten. Wahlfälschungen gab es schließlich nicht nur in der verblichenen DDR.

Apropos Wahlfälschung

Bei den Wahlen der vergangenen Zeit ist immer wieder der Verdacht geäußert worden, daß die Auszählungen in verschiedenen Wahllokalen nicht ordnungsgemäß abgelaufen sein sollen. Darum ist jeder aufgerufen die Stimmauszählung zu beobachten. Wichtig ist, darauf zu achten, daß auf dem Tisch, auf dem die Stimmzettel sortiert und ausgezählt werden, kein Stift oder ähnliches liegt. Der Schriftführer soll an einem gesonderten Tisch sitzen. Darüber hinaus hat jeder das Recht, Fragen zu stellen. Beispielsweise, wenn Stimmzettel als ungültig erklärt werden, lohnt sich ein genauerer Blick. In einigen Gemeinden gab es in der Vergangenheit wenige oder gar keine Stimmen für die NPD, obwohl verschiedene Personen versicherten für die NPD gestimmt zu haben. Dafür schnellten aber die ungültigen Stimmen in die Höhe. Die Wahl endet um 18 Uhr und die öffentliche Auszählung der Stimmen findet unmittelbar im Anschluß daran statt.
zurück | drucken Erstellt am Dienstag, 02. Juni 2009