Für Dassow und Güstrow kämpfen
Für die Förderung der Industriestandorte Dassow und Güstrow setzt sich die NPD-Fraktion in der aktuellen Sitzung des Landtages ein. Um die weiter voranschreitende Deindustrialisierung des Landes zu stoppen, müsse eine andere Förderpolitik angestrebt werden.
Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Raimund Borrmann:
"Es ist nicht schlimm, wenn man einen Fehler macht. Bedenklich wird es dagegen, wenn man aus Fehlern nichts lernt. Und dies ist bei der Landesregierung der Fall. Das jahrelange Verschleudern von Subventionen ohne sichtbaren Erfolg hätte die verantwortliche Politik längst zum Nachdenken bringen müssen. Um diesen notwendigen Denkprozeß voranzubringen, bietet die NPD-Fraktion konkrete Lösungsvorschläge an, die den Menschen in ihrer Heimat helfen würden."
Zentral sei, so Bormann, eine ziellose Subventionspolitik durch gezielte Eigentumsbeteiligung zu ersetzen:
"Wenn die Bürger zukünftig wirtschaftliche Projekte durch Steuergelder fördern, muß man durch eine Eigentumsbeteiligung den Bestand sichern, statt auf Zusagen der Wirtschaft zu hoffen oder das Ende von Vereinbarungsfristen abzuwarten. Eine Eigentumsbeteiligung als Mittel der Förderpolitik, das entspricht der einfachen Anwendung des gesunden Menschenverstandes – aber der ist den regierenden Parteien ganz offensichtlich abhanden gekommen."
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Donnerstag, 06. März 2008
Dazu erklärte der umweltpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Raimund Borrmann:
"Es ist nicht schlimm, wenn man einen Fehler macht. Bedenklich wird es dagegen, wenn man aus Fehlern nichts lernt. Und dies ist bei der Landesregierung der Fall. Das jahrelange Verschleudern von Subventionen ohne sichtbaren Erfolg hätte die verantwortliche Politik längst zum Nachdenken bringen müssen. Um diesen notwendigen Denkprozeß voranzubringen, bietet die NPD-Fraktion konkrete Lösungsvorschläge an, die den Menschen in ihrer Heimat helfen würden."
Zentral sei, so Bormann, eine ziellose Subventionspolitik durch gezielte Eigentumsbeteiligung zu ersetzen:
"Wenn die Bürger zukünftig wirtschaftliche Projekte durch Steuergelder fördern, muß man durch eine Eigentumsbeteiligung den Bestand sichern, statt auf Zusagen der Wirtschaft zu hoffen oder das Ende von Vereinbarungsfristen abzuwarten. Eine Eigentumsbeteiligung als Mittel der Förderpolitik, das entspricht der einfachen Anwendung des gesunden Menschenverstandes – aber der ist den regierenden Parteien ganz offensichtlich abhanden gekommen."