Verbot von Thor-Steinar-Kleidung im Landtag ist politische Zensur
Scharf kritisierte heute Morgen der NPD-Fraktionsvorsitzende, Udo Pastörs, die Entscheidung des Ältestenrates, das Tragen der Bekleidungsmarke "Thor Steinar" zukünftig in den Gebäuden des Landtages zu verbieten.
"Nachdem die anderen Landtagsparteien im Herbst letzten Jahres die Geschäftsordnung zu ihren Gunsten gebeugt haben, setzt sich dieses Treiben nun bei der Hausordnung fort", empörte sich Udo Pastörs.
Gerade diejenigen Parteien, also SPD, CDU, FDP und DIE LINKE, die sich selbst immer "innerhalb des Verfassungsbogens" sehen, würden hier willkürliche und überhaupt nicht nachvollziehbare Gesinnungsurteile mit ihren Mehrheiten im Ältestenrat fällen.
Udo Pastörs stellte klar: "Dem Tragen bestimmten Bekleidungsmarken eine antidemokratische Gesinnung und die Verletzung der Würde des Hauses zu unterstellen, ist politische Zensur und zeugt von einem gestörten Demokratieverständnis der anderen Landtagsparteien."
Die NPD-Fraktion würde nun sehr intensiv beraten, wie sie mit dem erneuten Anschlag auf die Freiheitsrechte umgeht.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Mittwoch, 14. November 2007
"Nachdem die anderen Landtagsparteien im Herbst letzten Jahres die Geschäftsordnung zu ihren Gunsten gebeugt haben, setzt sich dieses Treiben nun bei der Hausordnung fort", empörte sich Udo Pastörs.
Gerade diejenigen Parteien, also SPD, CDU, FDP und DIE LINKE, die sich selbst immer "innerhalb des Verfassungsbogens" sehen, würden hier willkürliche und überhaupt nicht nachvollziehbare Gesinnungsurteile mit ihren Mehrheiten im Ältestenrat fällen.
Udo Pastörs stellte klar: "Dem Tragen bestimmten Bekleidungsmarken eine antidemokratische Gesinnung und die Verletzung der Würde des Hauses zu unterstellen, ist politische Zensur und zeugt von einem gestörten Demokratieverständnis der anderen Landtagsparteien."
Die NPD-Fraktion würde nun sehr intensiv beraten, wie sie mit dem erneuten Anschlag auf die Freiheitsrechte umgeht.