Versammlung in Rostock war keine NPD-Veranstaltung
"Offensichtlich liegen die Nerven der politischen Führung dermaßen blank, daß sie Fiktion und Realität nicht mehr auseinanderhalten können. Anstatt im sogenannten Kampf gegen Rechts Gesinnungsschnüffelei, Rechtsbruch und Tugendterror zu betreiben, ist es an der Zeit, in Mecklenburg-Vorpommern wie auch deutschlandweit, linksextremen Umtrieben mit äußerster Wachsamkeit zu begegnen", forderte der NPD-Fraktionsvorsitzenden, Udo Pastörs.
Er bewertete damit heute die Pressemeldungen, daß gestern in Rostock 160 Menschen verhaftet wurden, weil sie angeblich eine verbotene NPD-Veranstaltung durchführten. "Während Innenminister Caffier gestern im Innenausschuß den ahnungslosen Schweiger mimte, scheint er am Abend wieder Kraft gefunden zu haben, seine Muskeln gegenüber friedlichen Demonstranten spielen lassen zu können", so Pastörs weiter.
Ihm sei es schleierhaft wie man auf die Gedanken kommen kann, daß es sich bei einer offensichtlichen Demonstration von Bürgern um eine verbotene NPD-Kundgebung handeln kann. Weder Anmelder noch Redner der ursprünglich geplanten NPD-Veranstaltung in Rostock seien anwesend gewesen. Daher scheinen hier politische Kräfte am Werk zu sein, die mit einem völlig überzogenen Polizeieinsatz von ihrem Kuschelkurs mit linksextremistischen Gewalttätern ablenken möchten.
"Den Verantwortlichen dieses polizeilichen Übergriffes auf gesetzestreue Bürger empfehle ich eine dringende Beschäftigung mit dem Versammlungsrecht in Deutschland. Fakt ist, daß politische Gewalt in Deutschland fast ausschließlich von Linksextremisten ausgeht und von Grünen, Linkspartei.PDS und Teilen der SPD und der CDU offensichtlich toleriert wird", so der NPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Freitag, 08. Juni 2007
Er bewertete damit heute die Pressemeldungen, daß gestern in Rostock 160 Menschen verhaftet wurden, weil sie angeblich eine verbotene NPD-Veranstaltung durchführten. "Während Innenminister Caffier gestern im Innenausschuß den ahnungslosen Schweiger mimte, scheint er am Abend wieder Kraft gefunden zu haben, seine Muskeln gegenüber friedlichen Demonstranten spielen lassen zu können", so Pastörs weiter.
Ihm sei es schleierhaft wie man auf die Gedanken kommen kann, daß es sich bei einer offensichtlichen Demonstration von Bürgern um eine verbotene NPD-Kundgebung handeln kann. Weder Anmelder noch Redner der ursprünglich geplanten NPD-Veranstaltung in Rostock seien anwesend gewesen. Daher scheinen hier politische Kräfte am Werk zu sein, die mit einem völlig überzogenen Polizeieinsatz von ihrem Kuschelkurs mit linksextremistischen Gewalttätern ablenken möchten.
"Den Verantwortlichen dieses polizeilichen Übergriffes auf gesetzestreue Bürger empfehle ich eine dringende Beschäftigung mit dem Versammlungsrecht in Deutschland. Fakt ist, daß politische Gewalt in Deutschland fast ausschließlich von Linksextremisten ausgeht und von Grünen, Linkspartei.PDS und Teilen der SPD und der CDU offensichtlich toleriert wird", so der NPD-Fraktionsvorsitzende abschließend.