Panikattacken des Innenministers vor den Kommunalwahlen 2008/ 2009
Zum jüngsten "Radikalenerlaß" von Innenminister Caffier, wonach Vertretern der nationalen Opposition der Zugang zu öffentlichen Wahlämtern versperrt werden soll, erklärte heute der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster:
"Inwieweit die NPD mit ihren Forderungen nach mehr basisdemokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten, zum Beispiel durch Volksentscheide, als Feind "von Rechtsstaat und Demokratie“ zu brandmarken sei, bleibe Caffiers Geheimnis". Der Erlaß, so Köster weiter, komme "natürlich nicht von ungefähr". "Den Innenminister plagen offenbar schon jetzt schlaflose Nächte, sobald er an die im nächsten Jahr stattfindenden Bürgermeisterwahlen in einer Vielzahl von Kommunen unseres Landes denkt. In den Planungen der NPD nehmen natürlich die Bürgermeisterwahlen in den Städten Lübtheen und Anklam eine besondere Rolle ein. Wir werden die Kommunalwahlen gut vorbereiten. Der Wille einer Vielzahl von Wählerinnen und Wähler soll wohl, nach dem offensichtlich auf Gleichschaltung getrimmten Minister, außer Kraft gesetzt werden. Um die Freiheit in unserem Land ist es nicht gut bestellt, wenn die etablierten Parteien weiter in Gutherrenart herrschen". Das betreffe auch die von Caffier erwähnten Positionen wie Ortsvorsteher und Amtswehrführer. "Auch hier bedenke man das Szenario: Ein wegen Kompetenz und Umgänglichkeit beliebter Mensch wird selektiert, da er das aus Caffierscher Sicht falsche Weltbild hat. Ein anderer mit möglicherweise weniger Rückhalt und Kompetenz, aber mit dem "richtigen" Parteibuch in der Tasche bekleidet erhält daraufhin den Posten. Dies dürfte gerade viele Mitteldeutsche an längst vergangen geglaubte Zeiten erinnern", erklärte Köster.
Und weiter: "Der mit großem Tamtam bekanntgemachte Erlaß ist ein neuerlicher Beweis für die Hilflosigkeit der Vertreter der politischen Klasse, die immer mehr zum letzten Mittel, dem der Einschüchterung greifen". Er, Köster, warte gespannt darauf, wann heimatverbundenen Menschen ein Konto, Funktelefon und Fahrerlaubnisprüfung verweigert werden.
"Der Innenminister mißachtet das Grundgesetz und die Landesverfassung. Seine freiheitseinschränkenden Mittel, greifen indes bei vielen Menschen im Lande nicht mehr. Dank kontinuierlicher, aufklärerischer und sachbezogener Arbeit sowie unzähliger Gespräche mit den Menschen vor Ort ist es gelungen, als echte Alternative zu den Blockparteien wahrgenommen zu werden und das von den Systemmedien ins Volk verkaufte Zerrbild über die volkstreue Opposition aufzuweichen."
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Mittwoch, 17. Oktober 2007
"Inwieweit die NPD mit ihren Forderungen nach mehr basisdemokratischen Mitwirkungsmöglichkeiten, zum Beispiel durch Volksentscheide, als Feind "von Rechtsstaat und Demokratie“ zu brandmarken sei, bleibe Caffiers Geheimnis". Der Erlaß, so Köster weiter, komme "natürlich nicht von ungefähr". "Den Innenminister plagen offenbar schon jetzt schlaflose Nächte, sobald er an die im nächsten Jahr stattfindenden Bürgermeisterwahlen in einer Vielzahl von Kommunen unseres Landes denkt. In den Planungen der NPD nehmen natürlich die Bürgermeisterwahlen in den Städten Lübtheen und Anklam eine besondere Rolle ein. Wir werden die Kommunalwahlen gut vorbereiten. Der Wille einer Vielzahl von Wählerinnen und Wähler soll wohl, nach dem offensichtlich auf Gleichschaltung getrimmten Minister, außer Kraft gesetzt werden. Um die Freiheit in unserem Land ist es nicht gut bestellt, wenn die etablierten Parteien weiter in Gutherrenart herrschen". Das betreffe auch die von Caffier erwähnten Positionen wie Ortsvorsteher und Amtswehrführer. "Auch hier bedenke man das Szenario: Ein wegen Kompetenz und Umgänglichkeit beliebter Mensch wird selektiert, da er das aus Caffierscher Sicht falsche Weltbild hat. Ein anderer mit möglicherweise weniger Rückhalt und Kompetenz, aber mit dem "richtigen" Parteibuch in der Tasche bekleidet erhält daraufhin den Posten. Dies dürfte gerade viele Mitteldeutsche an längst vergangen geglaubte Zeiten erinnern", erklärte Köster.
Und weiter: "Der mit großem Tamtam bekanntgemachte Erlaß ist ein neuerlicher Beweis für die Hilflosigkeit der Vertreter der politischen Klasse, die immer mehr zum letzten Mittel, dem der Einschüchterung greifen". Er, Köster, warte gespannt darauf, wann heimatverbundenen Menschen ein Konto, Funktelefon und Fahrerlaubnisprüfung verweigert werden.
"Der Innenminister mißachtet das Grundgesetz und die Landesverfassung. Seine freiheitseinschränkenden Mittel, greifen indes bei vielen Menschen im Lande nicht mehr. Dank kontinuierlicher, aufklärerischer und sachbezogener Arbeit sowie unzähliger Gespräche mit den Menschen vor Ort ist es gelungen, als echte Alternative zu den Blockparteien wahrgenommen zu werden und das von den Systemmedien ins Volk verkaufte Zerrbild über die volkstreue Opposition aufzuweichen."