Buckelpisten, Rüttelpisten und Schlaglochmeilen – die Straßenverhältnisse im Land verschlechtern sich dramatisch. Kaum ist der Winter vorüber, zieren tausende Schlaglöcher unsere Straßen. Mittlerweile ist aber nicht nur die kalte Jahreszeit daran schuld, sondern zunehmender Schwerlastverkehr, Fehlplanungen im Straßenbau und ausbleibende Investitionen.

Die Steuerzahler müssen für das Versagen der Politik letztlich doppelt bluten. Anwohner, bei denen in Folge von Straßenschäden auch das Wohnhaus leidet, müssen selbst für die Beseitigung der Schäden aufkommen oder werden über Anliegerbeiträge nochmals zur Kasse gebeten, wenn die Straßendecke aufgrund nicht getätigter kleiner Reparaturen runderneuert werden muß. Am Ende zahlt zudem jeder, der auf ein eigenes Fahrzeug angewiesen ist, für die Schäden am eigenen Auto selbst.

Mit Stand vom Januar 2013 verfügt Mecklenburg-Vorpommern laut Landesamt für Straßenbau und Verkehr Mecklenburg-Vorpommern über 3.300 Kilometer Landstraße. Zudem kommen knapp 2.000 Kilometer Bundesstraße, rund 550 Kilometer Bundesautobahn und ein Kreisstraßennetz von über 4.100 Kilometern. Die politisch Verantwortlichen können die Augen vor dem starken Sanierungsbedarf kaum noch verschließen. Dennoch reichen die Haushaltsmittel, die hier veranschlagt wurden, hinten und vorne nicht aus. Aussagen, wie die des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD), künftig die Deutschen Steuerzahler in einen Extra-„Reparaturfonds“ einzahlen zu lassen, um die maroden und kaputten Straßen zu reparieren, lassen daher schon tief blicken.

Denn eine effiziente und zielgerichtete Politik der Nachhaltigkeit bedarf keiner Sonderabgaben. Die zur Verfügung stehenden Mittel sind ausreichend und bedürfen lediglich einer besseren Verteilung und zielgerichteten Verwendung und keiner „Geld-aus-dem-Fenster-Politik“.

Stattdessen wird die Infrastruktur ihrem Schicksal überlassen, was wiederum hohe Folgekosten verursacht. Die NPD setzt sich nachdrücklich für die Verbesserung und die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für den Straßenbau ein. Wir fordern, daß Reparatur, Instandhaltung, Qualitätsverbesserung und Weiterentwicklung öffentlicher Straßen durch den Staat organisiert und getragen werden müssen. Damit in Zukunft unsere Steuergelder wirklich da eingesetzt werden, wo sie gebraucht und nicht zum Fenster heraus geschmissen werden.