Voll im Würgegriff der Asylpolitik
Blechen für eine wahnwitzige Asylpolitik: Kommunen und Landkreise tragen die Kosten für diejenigen Personen, die aus so genannten humanitären Gründen einen Aufenthaltstitel erhalten haben und die unter das Asylbewerber-Leistungsgesetz fallen. Nachstehend die Kosten der vergangenen vier Jahre für die Hansestadt Rostock.
Der NPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jäger bewertet die maßlosen Zuwendungen so: „Rostock ist nur ein Beispiel für das volksfeindliche Ausgabengebaren als Folge einer pflaumenweichen Asylpolitik. Denn bundesweit betrachtet kommen Milliarden-Zahlungen zugunsten von Wirtschaftsflüchtlingen zusammen, Gelder, die letztendlich für eine nachhaltige Förderung deutscher Familien, ein starkes Bildungssystem oder auch für die Sanierung maroder Landstraßen oder den Erhalt von Bibliotheken fehlen. Wenn jeder hier erwirtschaftete Pfennig beispielsweise für ebengenannte Bereiche ausgegeben würde, sähe es in diesem Land anders aus. Dann müßte nicht tagein, tagaus über den ,demographischen Wandel‘ gelabert oder über den Bildungsnotstand geklagt werden.“
Abschließend bemerkte der nationale Volksvertreter: „Auch unsere weithin anerkannte Stadtbibliothek, die ab 2015 mit 550.000 Euro weniger an Zuschüssen auskommen muß (bei zuletzt zirka 2,5 Millionen Zuwendungen pro Jahr – d. Red.), müßte keine derart massiven Einschnitte hinnehmen, wenn nach dem Motto ,Deutsches Geld für deutsche Aufgaben‘ verfahren würde.“
Über Maßnahmen, die im Hinblick auf die Asylanten-Problematik zu ergreifen sind, informierten wir hier.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Dienstag, 27. November 2012
| 2011 |
fielen Aufwendungen in Höhe von 2.493.847 Euro an. |
| 2008 | 2.132.429 |
| 2009 | 2.037.987 |
| 2010 | 2.517.112 |
- Maßgeblich für einen „Aufenthaltstitel“ ist der § 25 Abs. 5 Aufenthaltsgesetz (AufenthG).
Der NPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Jäger bewertet die maßlosen Zuwendungen so: „Rostock ist nur ein Beispiel für das volksfeindliche Ausgabengebaren als Folge einer pflaumenweichen Asylpolitik. Denn bundesweit betrachtet kommen Milliarden-Zahlungen zugunsten von Wirtschaftsflüchtlingen zusammen, Gelder, die letztendlich für eine nachhaltige Förderung deutscher Familien, ein starkes Bildungssystem oder auch für die Sanierung maroder Landstraßen oder den Erhalt von Bibliotheken fehlen. Wenn jeder hier erwirtschaftete Pfennig beispielsweise für ebengenannte Bereiche ausgegeben würde, sähe es in diesem Land anders aus. Dann müßte nicht tagein, tagaus über den ,demographischen Wandel‘ gelabert oder über den Bildungsnotstand geklagt werden.“
Abschließend bemerkte der nationale Volksvertreter: „Auch unsere weithin anerkannte Stadtbibliothek, die ab 2015 mit 550.000 Euro weniger an Zuschüssen auskommen muß (bei zuletzt zirka 2,5 Millionen Zuwendungen pro Jahr – d. Red.), müßte keine derart massiven Einschnitte hinnehmen, wenn nach dem Motto ,Deutsches Geld für deutsche Aufgaben‘ verfahren würde.“
Über Maßnahmen, die im Hinblick auf die Asylanten-Problematik zu ergreifen sind, informierten wir hier.