Parteiendiktatur erhält immer größere Risse - 9. November ist ein guter Tag für unser Volk!
Der 9. November 1989 läutete das Ende der DDR ein – ist der 9. November 2011 der Anfang vom Ende der BRD-Parteiendiktatur?
Am heutigen Tag entschied das Bundesverfassungsgericht, daß die geltende Fünf-Prozent-Hürde für die Europawahl gegen das Grundgesetz verstößt und somit verfassungswidrig sei.
Zum Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter nahm der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster am heutigen Nachmittag Stellung:
„Wieder einmal ist ein Gesetz der selbsternannten »Demokraten« als verfassungswidrig abgeurteilt worden. Erneut wurde von höchster Stelle belegt, daß die etablierten Parteien verfassungsfeindlich handeln. Der heutige Tag ist ein guter Tag für unser Volk! Denn die Macht des Parteienkartells bröckelt nicht nur durch die Finanzkrisen. Die etablierten Parteien sägen jeden Tag ein Stück vom Ast ab, auf dem sie sitzen. Der Aufprall auf die Erde, die Erfassung der Wirklichkeit, wird sehr hart für die politische Klasse werden! Aufgabe der nationalen Opposition ist es, den politischen Neuanfang in Deutschland mit zu gestalten. Insofern ist es ein gutes Zeichen, daß auch ein volkstreuer Jurist mit seiner Klage dazu beigetragen hat, daß eine weitere Bastion des etablierten Parteienkartells fiel. Der NPD bietet sich somit auch die Möglichkeit, im Jahre 2014 – wenn es bis dahin die EU noch geben sollte – erstmals ins EU-Parlament einzuziehen und deutlich Stellung für ein Europa der Völker zu beziehen. Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wird hieran mitarbeiten!“
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Mittwoch, 09. November 2011
Am heutigen Tag entschied das Bundesverfassungsgericht, daß die geltende Fünf-Prozent-Hürde für die Europawahl gegen das Grundgesetz verstößt und somit verfassungswidrig sei.
Zum Urteil der Karlsruher Verfassungsrichter nahm der NPD-Landesvorsitzende Stefan Köster am heutigen Nachmittag Stellung:
„Wieder einmal ist ein Gesetz der selbsternannten »Demokraten« als verfassungswidrig abgeurteilt worden. Erneut wurde von höchster Stelle belegt, daß die etablierten Parteien verfassungsfeindlich handeln. Der heutige Tag ist ein guter Tag für unser Volk! Denn die Macht des Parteienkartells bröckelt nicht nur durch die Finanzkrisen. Die etablierten Parteien sägen jeden Tag ein Stück vom Ast ab, auf dem sie sitzen. Der Aufprall auf die Erde, die Erfassung der Wirklichkeit, wird sehr hart für die politische Klasse werden! Aufgabe der nationalen Opposition ist es, den politischen Neuanfang in Deutschland mit zu gestalten. Insofern ist es ein gutes Zeichen, daß auch ein volkstreuer Jurist mit seiner Klage dazu beigetragen hat, daß eine weitere Bastion des etablierten Parteienkartells fiel. Der NPD bietet sich somit auch die Möglichkeit, im Jahre 2014 – wenn es bis dahin die EU noch geben sollte – erstmals ins EU-Parlament einzuziehen und deutlich Stellung für ein Europa der Völker zu beziehen. Die NPD in Mecklenburg-Vorpommern wird hieran mitarbeiten!“