Feuerwehren: Heinz M. ohne Konzept

Über die Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren im Land wurde jüngst in Pasewalk debattiert. Mit dabei auch ein Super-Parlamentarier der SPD-Landtagsfraktion.
 
Der Grundtenor des Abends: Vielerorts mangelt es an moderner Ausrüstung. Das Geld, um neue zu beschaffen, fehlt an allen Ecken und Enden (weil das Geld eben lieber für Banken- oder Griechenland-Hilfen und für Bundeswehr-Auslandseinsätze ausgegeben wird).
 
Zur Diskussion in Pasewalk stand dabei das Positionspapier von Kreisbrandmeister Marko Stange zur „Zukunft der Freiwilligen Feuerwehren im Zusammenhang mit der bevorstehenden Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern“. Bürgermeister, Landesfeuerwehrverband, Landtagspräsidentin, Innenministerium – alle kennen sie es. Die Probleme wurden erkannt, doch konkrete Hilfe? Pustekuchen!  
 
Alles Müller oder was?
 
In der Runde saß auch der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Müller, der sozusagen als verhinderter Oberbrandmeister seiner Fraktion gelten darf. In der Pasewalker Zeitung (08.06.2011) heißt es zu seinem Auftritt: „Obwohl er mit im Regierungsboot sitzt, könnte Müller den Anwesenden nicht sagen, was die SPD in der neuen Legislaturperiode für die Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung unternimmt. Die Probleme vor Ort werden auch künftig dieselben bleiben.“
 
NPD-Vorstöße zu den Freiwilligen Wehren
 
Da erinnern wir uns der Müllerschen Auftritte im Landtag, als er konstruktive Vorschläge der NPD zur Behebung der Not der Wehren krampfhaft abwatschte – weil sie von den Nationalen kamen. So forderte die NPD-Fraktion die Landesregierung bereits Anfang des Jahres auf, zusammen mit dem Landesfeuerwehrverband sowie Kommunen und Kreisen eine wirklichkeitsgetreue Darstellung der Lage der Freiwilligen Wehren in M/V zu erarbeiten (Drucksache 5/4061).
 
Im vorigen Monat legte die NPD im Landtag einen Gesetzentwurf vor, mit dem sie die Einführung einer Ehrenrente für die Angehörigen der freiwilligen Wehren vorschlug. Die Zuwendung sollte aus einem gleich hohen Beitrag der Kommunen und des Landes gespeist werden (Drucksache 5/4325). Zwar wurden die Vorstöße wie gewohnt abgelehnt, doch geht der Kampf um eine Besserung der Lage der Wehren ohne Unterlaß weiter.
Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Freitag, 10. Juni 2011