M/V-Gefängnisse: Fast zehn Prozent Ausländer
Bei knapp zwei Prozent liegt der offizielle Ausländeranteil im Nordosten der Bundesrepublik Deutschland. Ein anderes Bild bietet sich in den fünf Justizvollzugsanstalten des Landes.
Hier betrug der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Gesamtbestand zum 31. Dezember 2010 9,26 Prozent. Das ergab die Auswertung einer Kleinen Anfrage des NPD-Landtagsabgeordneten Stefan Köster (Drucksache 5/4289). An vorderster Stelle lag zum genannten Zeitpunkt die JVA Neubrandenburg mit 17,2 Prozent, gefolgt von Stralsund (10,20) und Bützow (9,69).
2008 und 2009 hatte der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Gesamtbestand noch bei jeweils sieben Prozent gelegen (siehe auch Drucksache 5/3998). Die Quoten Fremder in den JVAen haben zwar noch nicht das Ausmaß westdeutscher Anstalten erreicht, doch zeigt der Trend recht deutlich nach oben.
Der beträchtlich hohe Anteil polnischer Staatsangehöriger an den ausländischen Gefängnisinsassen – er bewegt sich in den genannten Jahren zwischen 25 und 33 Prozent - ist dabei fraglos eine unmittelbare Folge der Grenzöffnung vom 21. Dezember 2007. Ab jenem Tag entfielen an den Grenzen zu Polen und zur Tschechei die klassischen, stationären Kontrollen. Zu berücksichtigen ist dabei, daß aufgrund der sehr großen Bewegungsfreiheit im nunmehr erweiterten Schengen-Raum nur ein Bruchteil der Tatverdächtigen geschnappt wird.
Die NPD-Landtagsfraktion hat vor diesem einschneidenden Schritt beizeiten gewarnt und mehrfach (Drucksache 5/1063 und Drucksache 5/3972) die Wiedereinführung stationärer Grenzkontrollen gefordert.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Mittwoch, 25. Mai 2011
Hier betrug der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Gesamtbestand zum 31. Dezember 2010 9,26 Prozent. Das ergab die Auswertung einer Kleinen Anfrage des NPD-Landtagsabgeordneten Stefan Köster (Drucksache 5/4289). An vorderster Stelle lag zum genannten Zeitpunkt die JVA Neubrandenburg mit 17,2 Prozent, gefolgt von Stralsund (10,20) und Bützow (9,69).
2008 und 2009 hatte der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Gesamtbestand noch bei jeweils sieben Prozent gelegen (siehe auch Drucksache 5/3998). Die Quoten Fremder in den JVAen haben zwar noch nicht das Ausmaß westdeutscher Anstalten erreicht, doch zeigt der Trend recht deutlich nach oben.
Der beträchtlich hohe Anteil polnischer Staatsangehöriger an den ausländischen Gefängnisinsassen – er bewegt sich in den genannten Jahren zwischen 25 und 33 Prozent - ist dabei fraglos eine unmittelbare Folge der Grenzöffnung vom 21. Dezember 2007. Ab jenem Tag entfielen an den Grenzen zu Polen und zur Tschechei die klassischen, stationären Kontrollen. Zu berücksichtigen ist dabei, daß aufgrund der sehr großen Bewegungsfreiheit im nunmehr erweiterten Schengen-Raum nur ein Bruchteil der Tatverdächtigen geschnappt wird.
Die NPD-Landtagsfraktion hat vor diesem einschneidenden Schritt beizeiten gewarnt und mehrfach (Drucksache 5/1063 und Drucksache 5/3972) die Wiedereinführung stationärer Grenzkontrollen gefordert.