Schutzbund Deutschland verboten
Der Schutzbund Deutschland wurde heute durch das Landesinnenministerium Brandenburg nach dem Vereinsgesetz verboten. Landesinnenminister Jörg Schönbohm (CDU) erklärte mit dem Verbot ein weiteres Zeichen im Kampf gegen den organisierten Rechtsextremismus gesetzt zu haben, für Neonazi-Propaganda und Rassenhaß gäbe es im Lande kein Platz.
In der Nacht zum Dienstag wurden 13 Objekte, darunter auch eine Druckerei durchsucht. Laut Pressemeldungen wurde eine professionelle Druckerwerkstatt mit PC-Arbeitsplatz, Fotoentwickler, zwei Offsetdruckmaschinen, mehreren Großkopierern und einer Fraktioniermaschine sowie mehrere zehntausend Flugblätter, Plakate und Aufkleber beschlagnahmt. Auch nationalsozialistisches Propagandamaterial, alte Partei-Aufkleber sowie Propagandamaterial der in Deutschland verbotenen Organisation Blood & Honour sollen gefunden wurden sein. Nach einer Mitteilung der Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg wird darum gebeten, keine Zahlungen mehr auf Konten des Schutzbund Deutschland zu leisten, da davon auszugehen ist, daß diese "nun unter Verwaltung des Herrschaftsapparates stehen".
Zur Zeit prüft ein Anwalt rechtliche Mittel um gegen die Verbotsverfügung vorzugehen.
Der Schutzbund Deutschland war in der Vergangenheit mehrmals in die Schlagzeilen geraten z. B. mit einer Plakatoffensive "Du bist nicht Deutschland - Du bist BRD" und zuletzt warb er mit der Aufstellung von Propaganda-Schildern mit der Aufschrift "STOP! NO GO AREA".
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Dienstag, 04. Juli 2006
In der Nacht zum Dienstag wurden 13 Objekte, darunter auch eine Druckerei durchsucht. Laut Pressemeldungen wurde eine professionelle Druckerwerkstatt mit PC-Arbeitsplatz, Fotoentwickler, zwei Offsetdruckmaschinen, mehreren Großkopierern und einer Fraktioniermaschine sowie mehrere zehntausend Flugblätter, Plakate und Aufkleber beschlagnahmt. Auch nationalsozialistisches Propagandamaterial, alte Partei-Aufkleber sowie Propagandamaterial der in Deutschland verbotenen Organisation Blood & Honour sollen gefunden wurden sein. Nach einer Mitteilung der Gesinnungsgemeinschaft Süd-Ost Brandenburg wird darum gebeten, keine Zahlungen mehr auf Konten des Schutzbund Deutschland zu leisten, da davon auszugehen ist, daß diese "nun unter Verwaltung des Herrschaftsapparates stehen".
Zur Zeit prüft ein Anwalt rechtliche Mittel um gegen die Verbotsverfügung vorzugehen.
Der Schutzbund Deutschland war in der Vergangenheit mehrmals in die Schlagzeilen geraten z. B. mit einer Plakatoffensive "Du bist nicht Deutschland - Du bist BRD" und zuletzt warb er mit der Aufstellung von Propaganda-Schildern mit der Aufschrift "STOP! NO GO AREA".