Zensus 2011 – NPD mahnt Bürgernähe an
Ob wir’s nun wollen oder nicht – kommen wird sie doch. Für 2011 hat die Bundesregierung die Durchführung einer Volks-, Gebäude- und Wohnungszählung, genannt Zensus, angeordnet. Die Bestimmung von Erhebungsstellen und das Nähere zur Organisation der einzelnen vorzunehmenden Maßnahmen und Erhebungen überläßt der Bund den Gesetzgebern der Länder.
Die bundesweiten Gesamtkosten werden sich nach vorläufigen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes und der statistischen Ämter der Länder auf etwa 721,81 Millionen Euro belaufen. Auf den Bund entfallen 44,81 Millionen und auf die Länder ungefähr 677 Millionen Euro, wobei sich der Bund an den Länderkosten mit 250 Millionen beteiligen wird. Mecklenburg-Vorpommern muß etwa 12,9 Millionen Euro berappen. Den Kommunen werden die Aufwendungen, die sie durch die Einrichtung örtlicher Erhebungsstellen und den Einsatz von Erhebungsbeauftragten haben, von Landesseite erstattet.
Nationale fordern breit angelegte Aufklärungskampagne
Am 18. Dezember behandelte der hiesige Landtag den „Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 in Mecklenburg-Vorpommern“ (Zensusausführungsgesetz). Der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski forderte das Land in diesem Zusammenhang auf, eine breit angelegte Aufklärungskampagne zu starten. Oft wüßten die Beteiligten gar nicht, daß sie zu einer Teilnahme verpflichtet sind, etwa wenn Fragen zur Wohnungsgröße gestellt werden. Im Kleingedruckten verstecke sich die Androhung von Strafgeld. „Es gilt, das Ganze etwas bürgernäher zu gestalten und sich mit irgendwelchen Strafandrohungen zurückzuhalten“, so Andrejewski.
Quelle: www.npd-mv.de
Erstellt am Montag, 21. Dezember 2009
Die bundesweiten Gesamtkosten werden sich nach vorläufigen Schätzungen des Statistischen Bundesamtes und der statistischen Ämter der Länder auf etwa 721,81 Millionen Euro belaufen. Auf den Bund entfallen 44,81 Millionen und auf die Länder ungefähr 677 Millionen Euro, wobei sich der Bund an den Länderkosten mit 250 Millionen beteiligen wird. Mecklenburg-Vorpommern muß etwa 12,9 Millionen Euro berappen. Den Kommunen werden die Aufwendungen, die sie durch die Einrichtung örtlicher Erhebungsstellen und den Einsatz von Erhebungsbeauftragten haben, von Landesseite erstattet.
Nationale fordern breit angelegte Aufklärungskampagne
Am 18. Dezember behandelte der hiesige Landtag den „Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Zensusgesetzes 2011 in Mecklenburg-Vorpommern“ (Zensusausführungsgesetz). Der NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski forderte das Land in diesem Zusammenhang auf, eine breit angelegte Aufklärungskampagne zu starten. Oft wüßten die Beteiligten gar nicht, daß sie zu einer Teilnahme verpflichtet sind, etwa wenn Fragen zur Wohnungsgröße gestellt werden. Im Kleingedruckten verstecke sich die Androhung von Strafgeld. „Es gilt, das Ganze etwas bürgernäher zu gestalten und sich mit irgendwelchen Strafandrohungen zurückzuhalten“, so Andrejewski.