NPD und Kinderschutz

Sie gehört zu den abscheulichsten Delikten überhaupt – die Kinderpornografie

Auch in Mecklenburg und Vorpommern gibt es entsprechende Fälle. So enthält die Polizeiliche Kriminalstatistik insgesamt 714 für den Zeitraum zwischen 1992 und 2008. Das ergab eine Kleine Anfrage der NPD-Landtagsfraktion. 
517 Fälle wurden allein in den Jahren von 2004 bis 2008 registriert. 2006, 2007 und im vergangenen Jahr gab es jeweils 24 Abgeurteilte wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Schriften, nachdem es in den Jahren zuvor nur elf bzw. drei gewesen waren.

Der beängstigende Anstieg hängt zum einen mit der verstärkten Nutzung des Mediums Weltnetz, zum anderen aber auch mit dem erhöhten Verfolgungsdruck der Behörden zusammen. Vor nunmehr zehn Jahren entstand im Landeskriminalamt eine „Ermittlungsgruppe Internet“. „Sie geht Hinweisen auf den Verdacht der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet nach. Zudem wird durch das Landeskriminalamt ... gemeinsam mit der Datenverarbeitungszentrum Mecklenburg-Vorpommern GmbH die Initiative Sicheres Internet (www.isinet.de) betrieben, welche neben den Deliktfeldern Extremismus und Computerkriminalität auch zu Kinderpornografie aufklärt“, ist der Antwort der Landesregierung auf die Kleine NPD-Anfrage zu entnehmen. Demnach werden Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit der entwürdigenden Darstellung von Kindern in den zuständigen Fachkommissariaten der Kriminalpolizei-Inspektion bearbeitet; diese umfassen insgesamt 71 Mitarbeiter.

Den vollständigen Wortlaut der Anfrage finden Sie hier. Die personellen und zeitlichen Reserven wären allerdings noch größer, wenn bei Weltnetz-Recherchen weniger Zeit auf die Suche nach „Extremismus“ verschwendet werden würde, zumal sich die entsprechenden Nachforschungen auch auf diesem Sektor zu einem guten Teil gegen die nationale Opposition richten, derweil die Verantwortlichen gegenüber der „Antifa“ unverändert einen Kuschelkurs fahren. 

Als Beitrag zu einem besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen hat die NPD-Fraktion in der laufenden Legislaturperiode bereits mehrere Vorstöße unternommen. Erinnert sei an die Forderung nach Einrichtung eines Zentralregisters für Sexualstraftäter (hier und hier). Aber auch der Antrag, sämtliche Vorsorge-Untersuchungen für Kinder zur Pflicht zu machen (hier), kann der Früherkennung von Mißhandlungen auch in sexueller Hinsicht durchaus dienlich sein.


Weitere NPD-Vorstöße:
# Keine Verjährung von Sexualstraftaten (hier);
# Unterrichtung des Landtages über die Arbeitsweise in den Jugendämtern bei Verdacht auf Kindesmissbrauch bzw. –mißhandlung (hier);
# Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Verwahrlosung (hier). 

Quelle: www.npd-mv.de Erstellt am Mittwoch, 28. Oktober 2009