"Der heutige Auftritt des SPD-Abgeordneten Nieszery war einfach nur peinlich und selbstentlarvend", stellte der Parlamentarische Geschäftsführer der NPD-Fraktion, Stefan Köster hinsichtlich der Debatte um eine verpflichtende Früherkennungsuntersuchung fest.
Norbert Nieszery hatte in seinem Redebeitrag zum NPD-Gesetzentwurf dieser vorgeworfen, sie hätte ein Plagiat aus dem Saarländischen Landtag eingereicht. In seinem Haß auf die einreichende Fraktion verstieg er sich dann in die Behauptung, daß man die geistige Kapazität der NPD auf einer Skala von 0-10 nicht fassen könnte.
"Eigentlich sollte man solche Aussagen völlig unkommentiert lassen, da sie über den Zustand Herrn Nieszery genug aussagen.
Die NPD-Fraktion hat nie ein Geheimnis daraus gemacht, daß der vorliegende Gesetzentwurf an entsprechenden Regelungen des Saarlandes angelehnt ist. Dies hat aber wenig mit der Ideenlosigkeit meiner Fraktion, sondern mit der überaus komplizierten verfassungsrechtlichen Problematik einer verpflichtenden Früherkennungsuntersuchung zu tun. Immer wieder wurde in der Vergangenheit auf datenschutz- und melderechtliche Bedenken hingewiesen, welche einer verpflichtenden Früherkennungsuntersuchung entgegenstehen würden. Mit der Anlehnung an die saarländische Regelung, die dort übrigens einstimmig angenommen wurde, wollte die NPD-Fraktion dieser Scheinlegitimation der Untätigkeit von Anfang an den Boden entziehen. Es geht uns um die Verbesserung des Schutzes von Kindern vor Verwahrlosung und Mißbrauch. Deshalb haben wir durch entsprechende mündliche Fragen an die Landesregierung und Kleine Anfragen von Anfang an parlamentarische Initiativen ergriffen", so Köster weiter.
Es sei schon ein Widerspruch in sich, wenn Nieszery einerseits behauptet, daß verpflichtende Früherkennungsuntersuchungen zum Kinderschutz nichts bringen würden, dann aber die vom Land unterstützte Bundesratsinitiative als Beleg für das Handeln der Landesregierung aufführt, die eine verpflichtende Früherkennungsuntersuchung bundesweit einfordert.
Stefan Köster abschließend:
"Nieszery hat sich in seiner Debattenrede nicht mit dem Inhalt des Gesetzentwurfes auseinandergesetzt, sondern verschanzte sich hinter dicken Lügen und Unterstellungen. Wenn das die ‚demokratische’ Diskussionskultur der anderen Landtagsparteien ist, dann Gute Nacht", schloß Köster.
zurück
|
drucken
Erstellt am Mittwoch, 09. Mai 2007