Neuwahlen in Anklam beschlossen

Am heutigen Nachmittag trafen sich die neugewählten Mitglieder der Anklamer Stadtvertretung zur konstituierenden Sitzung. Dabei ging es hauptsächlich um die Besetzung der verschiedenen Ausschüsse. Zukünftig ist die NPD im Hauptausschuss und im Finanzausschuss, sowie im Bau- und im Kulturausschuss vertreten.

Die Stadtverwaltung stellte im weiteren Verlauf der Sitzung einen Antrag auf Ungültigkeit der Stadtvertreterwahl in Anklam. Grund dafür war die Tatsache, daß mit Michael Galander – dem vom Dienst suspendierten (Noch)-Bürgermeister – ein Kandidat für die Anklamer IfA aufgestellt wurde, der gar nicht in der Hansestadt wohnt. Galander habe seinen Hauptwohnsitz auf einem Anklamer Betriebsgelände nur vorgetäuscht (wir berichteten hier). Warum dies erst im Nachhinein festgestellt wurde, obwohl die NPD im Vorfeld der Wahlen bereits darauf hingewiesen hatte (wir berichteten hier), bleibt offen. Vermutlich ist es auf die Angst der Stadtverwaltung zurückzuführen, das Galander doch noch einmal zurückkehren könnte und sich dann "rächen" würde.

Die NPD beantragte zunächst einen Wahlprüfungsausschuß einzusetzen, um den Bürger nicht Neuwahlen zuzumuten, bevor der Sachverhalt richtig untersucht wurde. Schließlich sind Neuwahlen auch immer mit Kosten verbunden, die letztendlich auch vom Bürger getragen werden. Der Antrag wurde bei 2-Ja-Stimmen und drei Enthaltungen abgelehnt.

Mit 14 zu 10 Stimmen votierte die Stadtvertretung schlußendlich für den Antrag auf Ungültigkeit der Wahl. Damit ist der Weg für Neuwahlen in der Hansestadt Anklam frei. Der NPD-Sadtvertreter Michael Andrejewski äußerte sich im Anschluß der Sitzung zu dem Sachverhalt kurz wie folgt:

"Wir bedauern das durch Unfähigkeit etablierter Politiker diese Widerholungswahl nötig wurde, aber wir sind gut gerüstet dafür."
zurück | drucken Erstellt am Donnerstag, 02. Juli 2009