Zum Rundum-Sorglos-Paket für Asylanten gehört zunehmend auch deren (dezentrale) Unterbringung in Wohnungen. In Rostock sind so in den Jahren 2012 und 2013 Kosten von rund 672.625 Euro entstanden. Auf den Bund hochgerechnet, verursacht die schon grenzdebile „Willkommenskultur“ Ausgaben in Milliardenhöhe.
Beliefen sich die Aufwendungen für dezentrale Unterkünfte in HRO im vorletzten Jahr auf 263.092,91 Euro, waren es im Kalenderjahr 2013 bereits rund 410.000 Euro. Das geht aus einer Anfrage des NPD-Bürgerschaftsvertreters Thomas Jäger an die Stadtverwaltung hervor. Fast schon zwangsläufig wird den Asylanten auf diese Weise das Gefühl vermittelt, sich in der Bundesrepublik dauerhaft niederlassen zu können.
Dabei sind die Kosten für die Unterbringung in Wohnungen letztlich nur ein Kapitel im umfangreichen Ausgabenbuch. Der Präsident des Städtetages Ulrich Mädge, zugleich SPD-Oberbürgermeister von Lüneburg, bezifferte jüngst die Kosten pro Asylbewerber in Deutschland auf jährlich 10.000 Euro. In Rostock hielten sich in der ersten Junihälfte 2014 etwa 420 Personen auf, die als Erstantragssteller geführt werden oder die über einen Duldungsstatus verfügen. Für 2014 ist demzufolge auf Rostock bezogen mit Ausgaben von zirka 4,2 Millionen Euro zu rechnen.
Gelder für inländerfreundliche Maßnahmen einsetzen!
Die gesamte BRD betreffend, werden die Aufwendungen in diesem Jahr voraussichtlich 1,6 Milliarden betragen, rechnen die Bundesbehörden doch für 2014 mit insgesamt 160.000 Asylbegehrenden.
Weitere 1,3 Mrd. Euro an Ausgaben pro Jahr entstehen durch jene 130.000 Personen, die rückkehrpflichtig wären, mehr als 30.000 von ihnen sogar dringend. Die übrigen 90.000 profitieren von der „Duldungs-Regelung“. Der Asyl-Irrsinn kostet uns also Milliarden. Dabei liegt der Anteil der tatsächlich Asylberechtigten deutlich unter fünf Prozent – das teilt der Bund dem staunenden Volk immer wieder gern mit.
Die NPD verlangt, die ungebetenen Gäste ausschließlich zentral, beispielsweise in stillgelegten Kasernenkomplexen, unterzubringen (siehe auch
Landtags-Drucksache 6/2839). Dort können die Asylanten auf die Entscheidungen in ihrer Angelegenheit warten.
Um die Attraktivität der Bundesrepublik als Zufluchtsort zu verringern, muß bei der Asylanten-Versorgung wieder das Sachleistungsprinzip Anwendung finden. Und nicht zuletzt ist zu den altbewährten Kontrollen der Grenzen zurückzukehren. Auch diese Forderungen hat die NPD im Schweriner Landtag mehrfach thematisiert.
Außerdem ist es an der Zeit, einmal abgelehnte Asylbewerber konsequent abzuschieben. Das einklagbare Recht auf Asyl gehört in die Mottenkiste verbannt. Die freigeschlagenen Gelder sind für inländerfreundliche Maßnahmen (z. B. Familienpolitik, Infrastruktur) einzusetzen. Zu tun gibt’s mehr als genug.