Sondersitzung des Kreistages Vorpommern-Greifswald:

Inkompetenz, deine Farbe ist grün
 
Auf Antrag der Fraktion der Grünen mußte der Kreistag Vorpommern-Greifswald am Freitag, den 18.1.2013, zu einer Sondersitzung zusammentreten. Die war nach Auffassung der Ökos nötig, weil am Montag, den 21.1, die Frist für eine Klage gegen rechtsaufsichtliche Entscheidungen des Innenministeriums abläuft. In der Tat hätte der Kreistag klagen wollen, wäre eine rechtzeitige Sitzung kaum zu umgehen gewesen. Es wollte aber keiner klagen. Die Landrätin nicht, die Fraktionen nicht, und die Grünen selber auch nicht. Wer gar nicht vor Gericht ziehen will, der versäumt auch keine Klagefrist, und der braucht auch keine Kreistagssondersitzung, damit sich alle gegenseitig versichern, daß von einer Klage Abstand genommen werden soll.
 
Einem Antrag, keine Klage zu erheben, hätte jeder zugestimmt, aber nicht einmal den hatten die Grünen vorbereitet. In einem ebenso hilflosen wie konfusen Redebeitrag versuchte einer ihrer Abgeordneten, so etwas Ähnliches wie eine Rechtfertigung der Nonsensaktion zu präsentieren. Auch wenn niemand klagen wolle, so lautete diese sinngemäß, könne es doch nicht angehen, daß man auf eine Klage verzichte, ohne daß hierüber im Kreistag debattiert würde. Mit der gleichen Begründung könnte die nächste Sondersitzung dem Zweck dienen, allen Fraktionen die Möglichkeit zu geben, sich gegen einen Anschluß Vorpommern-Greifswalds an Rheinland-Pfalz auszusprechen.
 
Die Freunde des absurden Theaters kamen in dieser Kreistagssitzung auf ihre Kosten. Alle anderen faßten sich angesichts der sinnfreien Geld- und Zeitverschwendung an den Kopf. Offensichtlich sind die Grünen von allem überfordert, was intellektuell über das Warnen und Mahnen gegen Rechts hinausgeht. Darauf sollten sie sich auch beschränken. Das ist einfach und kann nötigenfalls vom Blatt abgelesen werden.
zurück | drucken Erstellt am Freitag, 18. Januar 2013