Die Wahlkampfkommission hat in Übereinstimmung mit den Kandidaten zur diesjährigen Landtagswahl beschlossen, nicht an den Befragungen auf abgeordnentenwatch.de teilzunehmen.
abgeordnetenwatch.de und dessen Ableger kandidatenwatch.de schicken sich an aus einer vermeintlichen politischen Neutralität heraus für mehr Transparenz bei Kandidaten sowie Abgeordneten zu sorgen. Dies soll geschehen, indem die Wähler direkt Fragen an ihre Politiker stellen können.
Allerdings konnte die NPD MV bereits im Landtagswahlkampf 2006 Erfahrungen sammeln.
Daten wurden fehlerhaft ins Netz gestellt, Antworten teilweise erst nach mehreren Tagen freigeschalten und das Aktionsprogramm unter Vorwänden nicht zur Verfügung gestellt.
Im Bundestagswahlkampf 2009 wurden die Profile von NPD-Kandidaten, darunter auch der Parteivorsitzende, Udo Voigt, auf abgeordnetenwatch.de gesperrt, da sie gegen „den Codex“ verstoßen hätten.
Zwar sind Meinungsverbote, Zensur und politische Verfolgung auch in der BRD alltäglich, allerdings kann es nicht sein, daß eine angeblich neutrale Institution über die Gesetze hinaus zensiert und offenbar auch manipuliert.
Der Wahlkampfleiter und NPD Landesvorsitzende, Stefan Köster, erklärte nach der Sitzung der Wahlkampfkommission:
„Wir werden uns nicht selbst zensieren und damit politisch prostituieren, um uns daran zu erfreuen, daß die ein oder andere Antwort auf abgeordnetenwatch.de freigegeben wird. Statt uns anzubiedern werden wir auf unseren eigenen Internetseiten die Möglichkeit geben unsere Kandidaten zu befragen. Dort werden die Antworten dann so erscheinen, wie es der jeweilige Kandidat für richtig hält“.
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Erstellt am Dienstag, 21. Juni 2011